Mehr bewältigen mit Weniger

Von Clemens von Alten, Windhoek Namibias Finanzminister Calle Schlettwein war sichtlich stolz auf seine Mitarbeiter, als er gestern in Windhoek sein Personal zum neuen Jahr begrüßte: „Dank guter Zusammenarbeit und schlauen Personals haben wir im vergangenen Jahr viel erreicht.“ Dem deutschsprachigen SWAPO-Politiker zufolge sind es allerdings externe Einflüsse, die dem Land und der Wirtschaft zu schaffen machen: „Daher müssen wir mehr bewerkstelligen, aber mit weniger Ressourcen.“ Neue Gesetze und Reformen (bspw. Procurement Bill) sollen dabei helfen. Schlettwein machte seinem Personal deutlich, dass unnötige Kosten so weit es geht vermieden werden sollten: „Ein Beispiel sind Dienstreisen, wo wir von Fall zu Fall entscheiden sollten, ob dieser Ausflug wirklich notwendig ist und ob er wirklich zur Lösung unseres Problems beiträgt? Wenn nicht, dann lassen wir es.“ Dem Finanzminister zufolge hat die mittelfristige Ausgabenplanung des Staatsetats 2015 gezeigt, dass führende Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst ein Drittel des Jahres auswärts seien. „Wenn wir im Finanzministerium nicht unseren Job richtig machen, Transaktionen nicht zeitig durchführen, den Handel nicht pünktlich ermöglichen, dann bekommt es das gesamte Land zu spüren und jeder einzelne Namibier muss dafür zahlen“, sagte Schlettwein, der damit auch auf die Leistungsverträge zu sprechen kam: „Ich weiß, es gibt Widerstand und einige, die diese Leistungsmechanismen fürchten.“ Der Minister versuchte aber seinen Angestellten die Hemmung zu nehmen und erklärte, dass die Leistungsverträge niemanden bestrafen, sondern die Leistung steigern sollen. „Das mag nicht immer einfach sein, vor allem wenn man meint, man hätte super Arbeit gelistet, aber die Realität zeugt eindeutig vom Gegenteil“, so Schlettwein. „Wir, vor allem unser System zur Auftragsvergabe durch eine Kommission (Tender Board), hat in der jüngsten Vergangenheit stark an Ansehen verloren, was die Transparenz in Frage gestellt hat. Wir standen unter dem ständigen Vorwurf, das System sei fehlerhaft und korrupt“, berichtete der Politiker. „Es kann fatal für uns sein, wenn wir uns nicht als rechenschaftspflichtigen Hüter der staatlichen Finanzen beweisen können.“ Vor diesem Hintergrund machte Schlettwein auf die Notwendigkeit einer Reform des Ausschreibungssystems und somit auf das neue Beschaffungsgesetz bzw. Procurement Bill als Gelegenheit zum Ausstieg aus der Transparenz-Krise aufmerksam: „Es wurde im Dezember vom Staatsoberhaupt unterzeichnet, in den nächsten zwei Monaten wollen wir das Regelwerk zum Abschluss gebracht haben, damit dann die neuen Instanzen gegründet werden können.“ Allerdings rügte der Minister sein Personal auch wegen des Umgangs mit den Einrichtungen: „Bei unserem Neubau in Windhoek fand ich neben meinem geparkten Wagen eine mit Abfall gefüllte Tüte. Warum? Macht mein Personal das auch zuhause, dass neben dem Fernsehsessel sich der Müll häuft?“, sagte Schlettwein. „Wir müssen mit stolz an unserer Arbeit herangehen.“