Moldau auf dem Weg nach Europa - Steinmeier kommt zur Unterstützung

Berlin/Chisinau (dpa) - Es ist der Stoff für ein politisches Märchen im klassischen „Es war einmal“-Stil: Es war einmal ein kleines, armes Land am östlichen Rand Europas, in dem sich auch nach dem Fall des Eisernen Vorhangs die alten kommunistischen Kräfte eisern an ihre Macht klammerten. Ihnen stellte sich eine junge, gut ausgebildete Frau entgegen. Erst eroberte sie selbst das Präsidentenamt, dann ihre liberale Partei die absolute Mehrheit im Parlament, sodass sie nun ihr Land in eine hellere Zukunft führen kann.
Das Land ist die Republik Moldau, die Präsidentin heißt Maia Sandu, und die hellere Zukunft am Horizont lautet Europa. Ob Moldau am Ende tatsächlich den von Sandu eingeschlagenen pro-europäischen Weg erfolgreich beschreiten oder doch das pro-russische Lager wieder Oberwasser bekommen wird, ist keineswegs ausgemacht. Und deshalb bekommt Sandu an diesem Mittwoch und Donnerstag demonstrative Unterstützung aus Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stattet dem Land einen zweitägigen Besuch ab.
Steinmeier erwidert damit einen Besuch Sandus in Deutschland im Mai. Schon damals zollte er ihr Respekt für ihren „mutigen Reformkurs“ und versicherte: „Deutschland hat ein ganz starkes Interesse an einer demokratischen und auch wirtschaftlich prosperierenden Republik Moldau.“ Deshalb werbe die Bundesrepublik auch in der Europäischen Union für eine Unterstützung des Landes.
Sandu wurde seinerzeit von Steinmeier fast wie bei einem Staatsbesuch empfangen, inklusive Nationalhymne zur Begrüßung - eine Geste der besonderen Aufmerksamkeit. Die 49-Jährige äußerte damals den Wunsch, die beiderseitigen Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. „Deutschland ist einer unserer wichtigsten Handelspartner in Europa. Wir sind bereit, neue deutsche Investitionen in unserem Land zu begrüßen.“
So gesehen dürfte es die studierte Ökonomin, die zwischenzeitlich bei der Weltbank in Washington gearbeitet hat, freuen, dass Steinmeier eine Wirtschaftsdelegation mit in die Hauptstadt Chisinau bringt.
Beim Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft schaut man durchaus mit Interesse auf Moldau. „Das Land hat großes Potenzial im Bereich Agrar- und Nahrungsmittelwirtschaft, wenn dort Strukturreformen vorangetrieben werden“, sagt der Vorsitzende Oliver Hermes. Eine weitere wichtige Branche sei die Automobilindustrie - in Verbindung mit dem bereits wachsenden IT-Sektor. „Mit der Förderung dieses Industriezweigs kann man hochwertige Arbeitsplätze im Land schaffen und damit auch Bedarf in Westeuropa decken.“
Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass noch Luft nach oben ist. Moldau liegt unter den Außenhandelspartnern Deutschlands auf Platz 84. Das bilaterale Handelsvolumen ging 2020 mit 629 Millionen Euro um 7,7 Prozent zurück, was stark der Corona-Krise geschuldet war. Deutschland importiert aus Moldau vor allem Möbel, Elektrotechnik, Textilien und Nahrungsmittel und exportiert dorthin im wesentlichen Autos, Kfz-Teile, chemische Erzeugnisse und Maschinen.
Wirtschaftlich scheint die Frage der Orientierung des Landes - West oder Ost - bereits entschieden. „Politisch schwankte Moldau in den letzten Jahren zwischen einer europäischen Orientierung und Russland-orientierten Kräften“, sagt der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Hermes. „Bei den Handelsströmen sehen wir dagegen schon eine starke Anbindung an die EU, auch dank des Assoziierungsabkommens: Die Exporte gehen zu zwei Dritteln in die Europäische Union und nur zu neun Prozent nach Russland.“
Der zweitägigen Reise Steinmeiers lässt sich der Stempel „historisch“ aufdrücken. Obwohl das Land seit drei Jahrzehnten unabhängig ist, wurde es noch nie von einem Bundespräsidenten besucht. Steinmeier allerdings war bereits da - als Außenminister zuletzt 2016. Der Konflikt um die abtrünnige Region Transnistrien, um den es damals ging und der bis heute ungelöst ist, soll laut Bundespräsidialamt diesmal keine größere Rolle spielen.