Nationalversammlung versinkt im Chaos
Windhoek - Die Vizepräsidentin der CoD, Nora Schimming-Chase, hat mit ihrem Beitrag zur Haushaltsdebatte am Dienstag in der Nationalversammlung derart heftige Proteste von Seiten der Regierungsbänke ausgelöst, dass die Beratung zwischenzeitlich im Chaos zu versinken drohte.
Schimming-Chase hatte ihre Rede kaum begonnen, als sie von dem ehemaligen Premierminister und Hinterbänkler der SWAPO, Hage Geingob, unterbrochen wurde. Unter Hinweis auf die Verfassung gab dieser der Überzeugung Ausdruck, die Abgeordneten der CoD hätten durch ihre Klage gegen das Ergebnis der abgelaufenen Parlamentswahl das Recht verwirkt, in der Nationalversammlung vertreten zu sein.
Obwohl Parlamentspräsident Theo-Ben Gurirab feststellte, die Abgeordneten der CoD seien rechtmäßig vereidigt und damit als Gesetzgeber legitimiert worden, hielt Geingob an seiner Argumentation fest. Dabei erhielt er von diversen Parteikollegen Unterstützung, die den CoD-Abgeordneten ebenfalls ihr Parlamentsmandat und damit auch ihr Gehalt als Volksvertreter absprechen wollten.
Mit Hinweis auf die Klage auf eine Annullierung der Parlamentswahl wurden die Abgeordneten der prozessführenden Parteien CoD und RP wiederholt aufgefordert, ihre Sitze im Parlament zu räumen, bis das Verfahren entschieden sei. Schimming-Chase ließ sich von den andauernden Unterbrechungen nicht beeindrucken und fuhr scheinbar unbeirrt mit ihrer Stellungnahme fort.
Ihre Ansprache ging dabei jedoch streckenweise in den lautstarken Zwischenrufen der SWAPO-Abgeordneten unter, die Schimming-Chase offensichtlich frustrieren und zur Kapitulation zwingen wollten. So legte beispielsweise Justizministerin Pendukeni Ithana offizielle Beschwerde gegen die Textilien von Schimming-Chase ein, die nicht der Kleiderordnung entsprächen.
Parlamentspräsident Gurirab verlor mitunter die Kontrolle über die Abgeordneten und dabei auch die eigene Orientierung. So sprach er Geingob versehentlich als "ehrenwertes Mitglied Gurirab" an und löste damit lautes Gelächter im Plenarsaal aus. Diesem Beispiel folgend redete Fischereiminister Abraham Iyambo den Präsidenten der RP, Henk Mudge, anschließend als Mudge Henk an und erntete dafür lauten Applaus von seinen Parteigenossen.
Ungeachtet der Störungen und Tumulte gelang es Schimming-Chase, in der für ihre Partei erlaubten Redezeit von 30 Minuten, ihre Ansprache zu beenden.
Schimming-Chase hatte ihre Rede kaum begonnen, als sie von dem ehemaligen Premierminister und Hinterbänkler der SWAPO, Hage Geingob, unterbrochen wurde. Unter Hinweis auf die Verfassung gab dieser der Überzeugung Ausdruck, die Abgeordneten der CoD hätten durch ihre Klage gegen das Ergebnis der abgelaufenen Parlamentswahl das Recht verwirkt, in der Nationalversammlung vertreten zu sein.
Obwohl Parlamentspräsident Theo-Ben Gurirab feststellte, die Abgeordneten der CoD seien rechtmäßig vereidigt und damit als Gesetzgeber legitimiert worden, hielt Geingob an seiner Argumentation fest. Dabei erhielt er von diversen Parteikollegen Unterstützung, die den CoD-Abgeordneten ebenfalls ihr Parlamentsmandat und damit auch ihr Gehalt als Volksvertreter absprechen wollten.
Mit Hinweis auf die Klage auf eine Annullierung der Parlamentswahl wurden die Abgeordneten der prozessführenden Parteien CoD und RP wiederholt aufgefordert, ihre Sitze im Parlament zu räumen, bis das Verfahren entschieden sei. Schimming-Chase ließ sich von den andauernden Unterbrechungen nicht beeindrucken und fuhr scheinbar unbeirrt mit ihrer Stellungnahme fort.
Ihre Ansprache ging dabei jedoch streckenweise in den lautstarken Zwischenrufen der SWAPO-Abgeordneten unter, die Schimming-Chase offensichtlich frustrieren und zur Kapitulation zwingen wollten. So legte beispielsweise Justizministerin Pendukeni Ithana offizielle Beschwerde gegen die Textilien von Schimming-Chase ein, die nicht der Kleiderordnung entsprächen.
Parlamentspräsident Gurirab verlor mitunter die Kontrolle über die Abgeordneten und dabei auch die eigene Orientierung. So sprach er Geingob versehentlich als "ehrenwertes Mitglied Gurirab" an und löste damit lautes Gelächter im Plenarsaal aus. Diesem Beispiel folgend redete Fischereiminister Abraham Iyambo den Präsidenten der RP, Henk Mudge, anschließend als Mudge Henk an und erntete dafür lauten Applaus von seinen Parteigenossen.
Ungeachtet der Störungen und Tumulte gelang es Schimming-Chase, in der für ihre Partei erlaubten Redezeit von 30 Minuten, ihre Ansprache zu beenden.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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