NBC leistet Offenbarungseid

Windhoek - Das gab NBC-Intendant Albertus Aochamub gestern während einer Anhörung vor dem ständigen Parlamentsausschuss für öffentliche Finanzen bekannt. "Es stimmt, dass dem NBC-Personal in den Jahren zwischen 2005 und 2008 Einkommenssteuer abgezogen aber nicht an den Fiskus abgeführt wurden", räumte Aochamub ein.
Nach seiner Darstellung beläuft sich die ausstehende Summe inklusive Zinsen und Strafgebühren auf rund 215 Millionen N$ und wurde von den damals Verantwortlichen dafür genutzt, operative Ausgaben zu decken. Gleichzeitig versicherte er, dass die NBC seit 2008 sämtliche Lohnsteuern der Belegschaft vorschriftsmäßig an das Finanzamt überwiesen habe und seither nicht mehr in Zahlungsrückstand geraten sei.
"Wir werden das Finanzministerium schriftlich ersuchen, der NBC die 215 Millionen N$ zu erlassen, die wir angesichts der vorherrschenden Finanzknappheit selbst mittelfristig diese nicht werden begleichen können", kündigte Aochamub an. Dasselbe gelte für die 61 Millionen N$ ausstehender Mehrwertsteuer, die die NBC zwischen 2007 und 2010 dem Fiskus vorenthalten habe.
Abgesehen von der "gesetzeswidrigen" Umgehung des Fiskus sieht sich Aochamub mit einer weiteren Altlast konfrontiert: der Zweckentfremdung von Pensionsgeldern der Angestellten. Nach Angaben des Intendanten schuldet die Rundfunkgesellschaft dem eigenen Pensionsfonds 7,6 Millionen N$, die im Finanzjahr 2005/06 nicht abgeführt worden seien und die die NBC derzeit nicht aufbringen könne.
Aochamub zufolge hofft man auch hier auf Unterstützung der Regierung und hat bereits das zuständige Ministerium für Rundfunk und Information ersucht, den überfälligen Betrag zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig hob er hervor, dass die Pensionsgelder der NBC-Angestellten ungeachtet des Zahlungsrückstands nicht gefährdet seien und jeder Mitarbeiter nach der Kündigung den ihm zustehenden Rentenbetrag erhalten werde.
"Die Finanzunterlagen bei der NBC befinden sich in einem desolaten Zustand und der neuen Geschäftsführung steht eine Mammut-Aufgabe bevor, das von uns übernommene Durcheinander zu ordnen", erklärte Aochamub. Diese Herausforderung erstrecke sich auch auf das "chaotische" Vermögensregister der NBC, das mangels offizieller Dokumente komplett unzuverlässig sei.
"Wir können derzeit nicht mit Gewissheit sagen, welche Immobilien die NBC besitzt und wie viel bewegliches Eigentum ihr gehört", räumte der Intendant ein. So sei zum Beispiel die Sendeanstalt in Oshakati nach wie vor im Namen der dortigen Lokalverwaltung registriert und würden einige Immobilien offenbar von ehemaligen Angestellten besetzt, die Eigentum der Rundfunkgesellschaft seien.
"Der Umfang der Aufgabe ist derart überwältigend, dass wie die Unterstützung von externen Buchprüfern in Anspruch nehmen mussten, die uns physisch dabei assistieren, die spärlich vorhandenen Unterlagen zu sortieren", erklärte Aochamub. Die Hilfe dieser Fachleute sei notwendig, da die NBC dem Generalbuchprüfer zugesagt habe, bis zum 30. Oktober 2011 die überfälligen Finanzberichte der vergangenen drei Jahre einzureichen und "wir dies niemals alleine schaffen können".