Neue Struktur der NBC gefordert

Windhoek - Kandjii benutzte gestern die umstrittene, fristlose Entlassung des NBC-Generalintendanten Kandetu zu einer kritischen Betrachtung der NBC überhaupt. "Die Medienberichte über das Debakel der Oppositionsfahne (die aus noch ungeklärten Gründen auf dem NBC-Programm zur Neujahrsrede Präsident Hifikepunye Pohamba erschien) zeigen eine Funkanstalt, die sich im Krieg mit sich selbst befindet." Der Aufruhr um die Flagge habe erneut die Frage nach dem Auftrag der Anstalt aufgeworfen. Das Medieninstitut geht davon aus, dass die derzeitige Misere das Ergebnis fehlender Richtlinien und Regelwerke ist, die die Anstalt vor politischer und kommerzieller Einmischung schützen. Deshalb ruft Kandjii nach einer Gesetzesreform für die NBC, die von der politischen Führung mitunter wiederum instruiert wurde, zu MISA keinen Kontakt zu pflegen. Aus der Flaggenkontroverse, die zur Entlassung des Generalintendanten geführt habe, gehe deutlich hervor, dass Management, Transparenz und Rechenschaft in Scherben lägen. Der Bürger allein, der die NBC durch Steuern und seine Lizenzgebühr unterhält, müsse dafür zahlen.
"Es besteht die dringende Notwendigkeit, die NBC durch ein Gesetz des Parlaments zu einer öffentlich rechtlichen Anstalt zu verändern. Das Gesetz sollte die Rolle der NBC derart definieren, dass sie allen Bürgern Namibias dient und ihrer Vielfalt gerecht wird", schlägt Kandjii vor. Die Verwaltung und die redaktionelle Unabhängigkeit der NBC sollten im Gesetz festgelegt sein, fordert er weiter. Ferner sollten die Erwartungen der Öffentlichkeit in einer Charta der NBC enthalten sein, woran die Funkanstalt sich messen lassen sollte. Die Besetzung des NBC-Vorstands will der MISA-Vertreter dahingehend vom Gesetz bestimmt sehen, dass Vertreter der Zivilgesellschaft so prominent wie möglich eingebunden werden.
"Der entpolitisierte Vorstand der NBC sollte die breit gefächerten Interessen aller Namibier vertreten", so Kandjii weiter. Der Vorstand sollte durch einen Sonderausschuss des Parlaments ernannt werden, dem er auch jährlich Rechenschaft schuldig sei. Der Ausschuss müsse ständig prüfen, inwiefern die NBC ihrer öffentlichen Pflicht nachkomme oder diese vernachlässige. Ohne ein neues Gesetz bleibt die Anstellung und Entlassung von Führungskräften der NBC dem MISA-Vertreter lediglich ein Teufelskreis.
Auf die relativ vielen Rufmordverfahren gegen verschiedene Zeitungen eingehend - Namib Times, New Era, The Southern Times und Informanté - sprach Kandjii das Namibische Redakteursforum an, die Bemühungen um einen Medienrat zu intensivieren. Derweil der MISA-Vertreter ausdrücklich die Rechtsprechung anerkennt, befürchtet er, dass die mit großen Beträgen verhängten Geldstrafen die Existenz der Blätter gefährden können.
Von einem Medienrat erhofft sich Kandjii, dass er etliche der Klagen außerhalb der Gerichte bearbeiten könne.