Neues Kabinett bekannt

Windhoek - Der neue Präsident Namibias, Hifikepunye Pohamba, hat gestern Abend sein neues Kabinett vorgestellt. Die Mannschaft besteht zum großen Teil aus alt gedienten Ministern, die in ihren neuen Ämtern zum Teil leicht umstrukturierte Ressorts betreuen werden. Im Zuge der von Pohamba angekündigten Neuordnung sind das Ministerium für Landwirtschaft, Wasser und ländliche Entwicklung, das Ministerium für Erziehung, Kultur und Sport, das Ministerium für Hochschul- und Berufsbildung, das Ministerium für Arbeit, das Ministerium für Justizvollzug und Resozialisierung, das Ministerium für Inneres und das Ministerium für Frauenfragen und Kinderfürsorge in ihrer bestehenden Form aufgelöst worden.

Im Rahmen der Neuausrichtung einiger Regierungsfunktionen hat Pohamba die Aufgabe der Rehabilitierung vom Ministerium für Ländereien an das Gesundheitsministerium übertragen. Darüber hinaus hat er den Bereich Forstwirtschaft, der bisher dem Ressort Umwelt und Tourismus unterlag, dem Landwirtschaftsministerium angegliedert.

Die Funktion der ländlichen Entwicklung, die bisher vom Landwirtschaftsministerium betreut wurde, wird künftig das Ministerium für Regionalverwaltung und Wohnungsbau übernehmen. Ferner wird im neuen Kabinett nicht mehr wie bisher das Gesundheitsministerium, sondern das Arbeitsministerium für die Sozialkassen des Landes zuständig sein.

In Pohambas Kabinett wird die Polizei nicht mehr wie vorher dem Innenministerium, sondern dem neu gegründeten Ministerium für Innere Sicherheit und Polizei unterstehen. Dieses Ministerium wird auch die Funktion des Justizvollzuges und der Resozialisierung übernehmen die bisher das inzwischen aufgelöste Gefängnisministerium wahrgenommen hat.

Die personelle Zusammensetzung von Pohambas Kabinett (siehe Kasten unten) baut vor allem auf Kontinuität und zeichnet sich durch eine Vielzahl bekannter Minister aus, die zum Teil sogar dieselben Ressorts wie bisher betreuen werden. So verbleibt das Finanzministerium unter Leitung von Saara Kuugongelwa-Amathila, das Außenministerium unter Führung von Marco Hausiko und das Fischereiministerium unter der Oberaufsicht von Abraham Iyambo.

Einige Posten, wie beispielsweise das Amt des Verteidigungsministers, des stellvertretenden Erziehungsministers und des Vize-Landwirtschaftsministers bleiben vorerst vakant und sollen von Pohamba zu einem späteren Zeitpunkt besetzt werden. Die Identität des neuen Premierministers und seines Stellvertreters hat Pohamba bereits am Vormittag während der Unabhängigkeitsfeiern bekannt gemacht und dabei Nahas Angula sowie Libertina Amathila als seine Wahl für diese beiden Posten vorgestellt.

Der Ankündigung des neuen Kabinetts war gestern Morgen in einem voll gefüllten Unabhängigkeitsstadion die feierliche Vereidigung Pohambas zum neuen Präsidenten vorausgegangen. In Anwesenheit zahlreicher Staatsoberhäupter und Ehrengäste aus dem Ausland hatte Nujoma zuvor angekündigt, er übergebe die Präsidentschaft an Pohamba in der Gewissheit, dass dieser Namibia weiter auf dem Weg des Friedens der Stabilität und der wirtschaftlichen Entwicklung führen werde.

Nachdem Nujoma seinen Nachfolger mit dem Welwitschia-Orden ausgezeichnet und seine Insignien der Staatsgewalt an Oberrichter Peter Shivute übergeben hatte, wurde Pohamba von diesem in seinem neuen Amt vereidigt. Anschließend überreichte Shivute die Symbole der Macht (Staatsflagge, Verfassung und Nationalsiegel) an Pohamba, der anschließend an das Rednerpult trat.

In seiner Ansprache rief er die Einwohner Namibias mehrmals zu Einigkeit, Geschlossenheit und Versöhnung auf. "Es ist Zeit, dass wir unsere unterschiedlichen Kulturen feiern und uns gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft stellen", sagte Pohamba, für den "die Stärke Namibias in unserer farbenfrohen Vielfalt" besteht.

Des Weiteren bedankte sich Pohamba bei seinem Vorgänger Nujoma dafür, dass dieser ihn bei dem Nominierungskongress der SWAPO als seinen Wunschkandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes empfohlen hatte. Abschließend betonte der neue Präsident, er wolle sich während der nächsten fünf Jahre mit "Demut, Stolz und Dankbarkeit" in den Dienst der Nation stellen und dabei auf die Unterstützung aller Einwohner Namibias setzen.