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NIDA unter der Lupe
NIDA unter der Lupe

NIDA unter der Lupe

Außergewöhnlich beschäftigter Aufsichtsrat muss sich erklären
Frank Steffen
Von Augetto Graig & Frank Steffen, Windhoek

Aufsichtsratsmitglied und Geschäftsführer des massiven Staatsbetriebs Namibia Industrial Development Agency (NIDA), Uparura Kuvare, wird sich gemeinsam mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden des Frans Kwala vor dem Ausschuss verantworten müssen. Die weiteren NIDA-Aufsichtsratsmitglieder Erna Motinga (stellvertretende Vorsitzende), Anita /Narib, Diana van Schalkwyk, Jacobus van Staden und Job Muniaro werden auch erwartet - Motinga ersetzt Marcelina !Gaoses, die Anfang des Jahres als Aufsichtsratsmitglied ausschied.

Die Jahresberichte der Jahre 2015, 2016 und 2017 sollen unter die Lupe genommen werden und dies schließt die beiden Entwicklungsgesellschaften Namibia Development Corporation (NDC) und Offshore Development Company (ODC) ein, die mittlerweile Teil der NIDA geworden sind.

Jooste-Anweisung ignoriert

Während seines Amtsantritts hatte Kuvare angekündigt: „Wir meinen es ernst, wenn wir behaupten, dass wir nachhaltige Industrien aufbauen werden.“ Dies folgte der Bemerkung des Ministers für Industrialisierung, Handel und KMU-Entwicklung, Tjekero Tweya, der den Vorstand aufgefordert hatte, sich regelmäßig zu treffen, um die Betriebsstruktur der Agentur zu etablieren. „Erwarten Sie nicht nur vier Vorstandssitzungen pro Jahr““, hatte Tweya die Ratsmitglieder gewarnt, trotz der gegenteiligen Anweisung des Ministers für Staatsbetriebe, Leon Jooste, dass staatliche Unternehmensvorstände sparen und ihre Sitzungen einschränken sollten.

Der NIDA-Aufsichtsrat war schon vorher außergewöhnlich aktiv: so leitete Kwala zwischen dem 23. August 2018 und dem 15. November 2018 acht Vorstandssitzungen. Die Sitzungsgebühren für diese und zwei weitere Betriebsratssitzungen brachten ihm in diesem Zeitraum mehr als 126000 N$ ein. Das Ratsmitglied (und Gewerkschaftschef) Job Muniaro verdiente mehr als 122000 N$ und Kuvare bekam etwas weniger als 110000 N$ - er hatte an sieben Vorstandssitzungen und vier Betriebsratssitzungen teilgenommen. Insgesamt wurden in besagtem Berichtszeitraum mehr als 660000 N$ für den Vorstand aufgewendet.

Gehalt plus Gebühren

In den Monaten April, Mai und Juni traf man sich mittlerweile zweimal im Monat; in diesem Zeitraum wurden auch acht Sitzungen des Betriebsrates angesetzt. Abgesehen von diesen Direktorengebühren bezog Kuvare ein Gehalt von 72500 N$ pro Monat (steuerfrei, wie in seinem am 17. Januar 2019 unterzeichneten Sechsmonatevertrag vorgesehen). Sein Gehalt und die Gebühren sowie Reisen als Teil des Betriebsrates wurden von einem neuen Geschäftskonto abgeführt, das seit dem 3. Oktober 2018 besteht. Auf die die Häufigkeit der Vorstandssitzungen hin angesprochen, wollte Kuvare wissen: „Schlagen Sie etwa vor, dass sich der Aufsichtsrat nicht trifft?“

Der ständige Ausschuss des Parlaments fordert indessen Antworten zu zwei vom Generalbuchprüfers beanstandeten Bankkonten mit einem Wert von mehr als 13,4 Mio. N$ bzw. fast 19 Mio. N$, für die in den Jahren 2016 und 2017 keine Bankabstimmung durchgeführt worden war. Außerdem verlangen sie Erklärungen für Einnahmen von etwa 4 Millionen N$ im Jahr 2015, mehr als 11,6 Millionen N$ im Jahr 2016 und weitere 11 Millionen N$ im Jahr 2017, die nicht mit den Bankkonten in Einklang gebracht werden konnten.

Immobilienwerte im Milliardenbereich

Nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Gründung der NIDA im Jahr 2016 übernahm der Betrieb im vergangenen Jahr die Kontrolle über die umstrittene NDC und die ODC. Durch die Zusammenlegung der beiden Entwicklungsgesellschaften wurden der NIDA Vermögenswerte von knapp 2 Milliarden N$ übertragen. Dazu gehören 280000 ha Farmland in den Kunene-, Kavango-Ost- und die //Karas-Regionen verteilt sind, sowie 148 Industrieparks, in denen gegenwärtig 1080 Unternehmen untergebracht sind.

NIDA soll sich laut ihrem Gründungsgesetz für die Erschließung neuer Wertschöpfungsmöglichkeiten, die Entwicklung von Industrie- und Geschäftsinfrastruktur sowie die Förderung von Handel und Investitionen einsetzen.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-15

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