Niedergang des Hauses

Dem Parlament geht es zu gut und es macht sich eine Stimmung breit, die dem englischen Sprichwort entspricht: "Familiarity breeds contempt" - zuviel Vertrautheit führt zu Verachtung. Wie anders könnte man die fahrlässige Haltung der Mitglieder verstehen, die sich seit Dienstag wieder halbherzig an die Geschäfte der Nation machen? Der Auftakt nach der Sitzungspause der Maiferien war denn auch, dass die Swapo-Delegierten nach der Mentalität eines Schulhofmobs dem Delegierten der Minderheitspartei "Monitor Action Group", MAG, Koos Pretorius, durch flegelhaftes Benehmen, Zwischenrufe und durch Ignorieren des Speakers endlich das Wort abschnitten. Speaker Dr. Tjitendero konnte die Ordnung solange nicht mehr herstellen, bis Pretorius sich freiwillig wieder hingesetzt und auf seine übrige Ausführung verzichtet hatte.

Mittlerweile ist es das vierte Mal, dass die Swapo-Delegierten sich wie eine anarchistische Meute zusammenrotten, den Delegierten überbrüllen und den Speaker an die Wand spielen. Dabei ist es nicht erstaunlich, dass Pretorius jetzt resigniert und nach anderen Möglichkeiten Ausschau hält, die Anliegen seiner Wähler öffentlich vorzutragen.


Zunächst geht es nicht darum, welche Politik Pretorius vor 15 Jahren oder welche er heute verfolgt. Es geht auch nicht darum, ob seine Ausführung mitunter penibel oder zu detailliert erscheint. Er geht um sein legitimes Volksmandat, das er wie jedes andere der 72 gewählten Abgeordneten zu vertreten hat, damit eine gebündelte Wählerstimme ihre politische Meinung äußern und die Geschicke des Landes mitbestimmen kann.


Es ist ein Armutszeugnis und der Nationalversammlung als höchstem Organ namibischer Souveränität unwürdig, dass sich Delegierte zu einem Chaoten-Mob zusammenrotten, um ein Mitglied mundtot zu machen.


Dem namibischen Parlament geht es zu gut und die Delegierten nehmen ihre Arbeit nur selten ernst. Swapo-Abgeordnete, die aus ihrer komfortablen Zweidrittelmehrheit ganz natürlich eine führende Rolle übernehmen sollten, haben individuell und im Kollektiv versagt. Die Opposition versagt ebenso, dass sie aus Protest nicht geschlossen ausmarschiert, wenn einem Mitglied aus ihren Reihen durch boshafte Häme das Rederecht genommen wird. Ben Ulenga von der CoD (Kongressdemokraten) ist es übrigens schon ähnlich ergangen.


Zwischenruf, Humor, sogar Tumult gehören zur Debatte, aber das Haus muss die Fähigkeit besitzen, sich auf das Eigenmaß besinnen. Das jetzige Parlament hat diese Fähigkeit nicht.