Parlament fällt aus - "Zurück an die Arbeit"

Windhoek - Zum wiederholten Mal ist gestern die Sitzung der Nationalversammlung in Windhoek abgesagt worden - diesmal, weil das erforderliche Quorum (beschlussfähige Mehrheit, d.h. mindestens 37 Abgeordnete mit Stimmrecht) nicht erreicht wurde.

Punkt 15.08 Uhr, also 38 Minuten nach dem geplanten Beginn der Sitzung, gab Parlamentspräsident Theo-Ben Gurirab bekannt, dass diese Sitzung aus Mangel an Beteiligung nicht stattfinden könne, weshalb er das Parlament auf kommenden Dienstag (6. November) vertagte. "Eine gute Nachricht für Sie - gehen Sie zur Arbeit", sagte Gurirab, bevor der Hammer fiel.

Somit konnten die für gestern angesetzten Vorlagen nicht behandelt werden, darunter die Strategien zur Industrialisierung und zur ländlichen Entwicklung sowie das Gesetz für den Berufsstand der Veterinäre. Ebenfalls auf der Tagesordnung der getsrigen Sitzung war die Debatte zur zweiten überarbeiteten Fassung der EPA-Handelsvereinbarung zwischen Namibia und der Europäischen Union (EU); den entsprechenden Antrag hatte Tjekero Tweya, Vizeminister für Handel und Industrie, erst am Tag zuvor eingereicht. Und natürlich konnte auch nicht der Antrag diskutiert werden, den APP-Vorsitzender Ignatius Shixwameni zum Stopp der Straßenumbebennungen eingereicht hatte und in dem er ein "Moratorium auf die überraschende, ungezügelte und willkürliche Welle der Umbenennung von Straßen, Schulen, anderen Regierungsinstitutionen und öffentlichen Plätzen nach lebenen Personen" fordert (AZ berichtete).

Der gestrige Ausfall der Parlamentssitzung passt ins Bild der vergangenen Wochen. So hat die letzte Sitzungszeit der Nationalversammlung für dieses Jahr erst am 18. September und somit eine Woche später als geplant angefangen, weil viele Minister, Vizeminister und andere Abgeordnete durch eine SWAPO-Klausur verhindert waren. Wegen des Besuchs von Togos Staatsoberhaupt sind zudem die Sitzungen am 10. und 11. Oktober ausgefallen. Und weil es bereits am 16. Oktober kein Quorum gab, fiel nicht nur diese Sitzung aus, sondern wurden kurzerhand die Debatten am 17. und 18. Oktober auch abgesagt.