Pohamba lobt Wahlkommission

Windhoek - Präsident Hifikepunye Pohamba hat gestern die fünf Mitglieder der neuen Wahlkommission (ECN) im Staatshaus empfangen.

Bei dieser Gelegenheit hat der im Amt bestätigte Vorsitzende der ECN, Victor Tonchi, seine neue Mannschaft vorgestellt, in der neben ihm nur Shamfimana Ueitele bereits auf der vorigen Wahlkommission gedient hat. Bei den drei neuen Mitgliedern handelt es sich um Lazarus Shatipamba, Heinrich Gaomab und Willem Potgieter.

Pohamba lobte die Arbeit der vorigen ECN mit dem Hinweis darauf, dass diese im vergangenen Jahr mit der Lokal-, Regional- und Parlamentswahl gleich drei Urnengänge erfolgreich bewältigt habe. Außerdem erinnerte er daran, dass die vom Obergericht angeordnete Nachzählung der Parlamentswahl-Stimmen das ursprünglich ermittelte Ergebnis bestätigt und die "Glaubwürdigkeit" der ECN damit über jeden Zweifel erhoben habe.

Gleichzeitig hob Pohamba hervor, er wünsche sich von den neuen Kommissions-Mitgliedern, dass sie bei der Ausübung ihrer Tätigkeit neutral und überpolitisch blieben. Grundsätzlich könne Namibia auf den reibungslosen Ablauf seiner Stimmabgaben und sein Wahlsystem stolz sein, von dem andere Afrikaländer lernen könnten und wollten.

Der Wahldirektor Phillemon Kanime, der bei dem gestrigen Treffen ebenfalls anwesend war, erklärte auf Anfrage, man habe Pohamba auch über die geplanten Änderungen am Wahlgesetz informiert, das "den neuen Gegebenheiten angepasst" werden müsste. Außerdem habe die ECN-Delegation den Präsidenten über die bevorstehenden Wahlen in Okahao, Oshikuku und Ruacana aufgeklärt. Diese Ortschaften wurden vor kurzem zu Städten proklamiert und brauchen nun einen Stadtrat, der am 17. Dezember dieses Jahres gewählt werden soll.