Polit-Eklat um Phosphatabbau
Opposition verlässt nach Schreierei die Nationalversammlung
Windhoek (fis) • Der geplante Phosphatabbau vor Namibias Küste hat gestern in der Nationalversammlung für einen kurzen, aber heftigen Schlagabtausch gesorgt - und schließlich mit dem Ausmarsch vieler Oppositionsabgeordneter geendet.
Zunächst verlas Fischereiminister Bernhard Esau eine Erklärung, in der er die Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung für das Projekt durch das Umweltministerium scharf kritisierte. Die Oppositionspolitiker McHenry Venaani (DTA) und Usutuaije Maamberua (SWANU) dankten dem Fischereiminister für seinen Standpunkt und äußerten ihre Enttäuschung darüber, dass sich zwei Ministerien nicht einig seien. Von Premierministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila wollte Venanni wissen, wie „die offizielle Position der Regierung“ zu diesem Thema sei. Doch diese wich aus und kündigte an, dass es nächste Woche ein Treffen mit Interessenträgern geben und sich die Regierung danach äußern werde. Man lasse sich deshalb nicht auf Diskussion ein, sagte sie und rief die Minister Esau und Pohamba Shifeta (Umwelt) zur Räson, dass diese keine Einzelerklärungen mehr abgeben.
Venaani und Maamberua ließen aber nicht locker, worauf die völlig überforderte Vizespeakerin Loide Kasingo beiden das Wort abschnitt und mit der Tagesordnung weitermachte, allerdings ohne Erfolg. Es entwickelte sich ein Streitgespräch auf Schreilautstärke, das darin gipfelte, dass Venaani, Maamberua und viele andere Oppositionelle den Saal verließen.
Zum geplanten Phosphatabbau läuft auf der AZ-Webseite noch eine Umfrage, die wegen der Brisanz des Themas nun in die zweite Woche geht. Unter www.az.com.na (Startseite, ganz unten) können AZ-Leser ihre Meinung sagen.
Zunächst verlas Fischereiminister Bernhard Esau eine Erklärung, in der er die Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung für das Projekt durch das Umweltministerium scharf kritisierte. Die Oppositionspolitiker McHenry Venaani (DTA) und Usutuaije Maamberua (SWANU) dankten dem Fischereiminister für seinen Standpunkt und äußerten ihre Enttäuschung darüber, dass sich zwei Ministerien nicht einig seien. Von Premierministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila wollte Venanni wissen, wie „die offizielle Position der Regierung“ zu diesem Thema sei. Doch diese wich aus und kündigte an, dass es nächste Woche ein Treffen mit Interessenträgern geben und sich die Regierung danach äußern werde. Man lasse sich deshalb nicht auf Diskussion ein, sagte sie und rief die Minister Esau und Pohamba Shifeta (Umwelt) zur Räson, dass diese keine Einzelerklärungen mehr abgeben.
Venaani und Maamberua ließen aber nicht locker, worauf die völlig überforderte Vizespeakerin Loide Kasingo beiden das Wort abschnitt und mit der Tagesordnung weitermachte, allerdings ohne Erfolg. Es entwickelte sich ein Streitgespräch auf Schreilautstärke, das darin gipfelte, dass Venaani, Maamberua und viele andere Oppositionelle den Saal verließen.
Zum geplanten Phosphatabbau läuft auf der AZ-Webseite noch eine Umfrage, die wegen der Brisanz des Themas nun in die zweite Woche geht. Unter www.az.com.na (Startseite, ganz unten) können AZ-Leser ihre Meinung sagen.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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