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Pressefreiheit im Fokus
Pressefreiheit im Fokus

Pressefreiheit im Fokus

Lob für Namibia, Kritik an SADC-Nachbarn - Neuer Ethikcode
Stefan Fischer
Von Stefan Fischer, Windhoek

Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai haben mehrere Medienorganisationen in Afrika an die Bedeutung unabhängiger Berichterstattung in einer demokratischen Gesellschaft erinnert. Dabei rückt stets Namibia in den Fokus, wo 1991 die Windhoeker Deklaration zu Pluralismus und Unabhängigkeit von Medien unterzeichnet wurde, auf deren Grundlage die Vereinten Nationen den Tag der Pressefreiheit ausgerufen haben.

Vor dem Hintergrund dieses Dokuments bzw. dieser Ereignisse sei es „ermutigend“, dass Namibias Präsident Hage Geingob auf die Einhaltung dieser Prinzipien dränge, erklärte Luckson Chipare, Vorsitzender des Aufsichtsrates vom Medieninstitut fürs südliche Afrika (MISA). Er erinnerte damit an Geingobs Aussage von Ende 2016, in der dieser die Pressefreiheit bekräftigt hatte.

MISA gratuliert Malawi für die Verabschiedung eines Gesetzes zum Informationszugang und zeigt sich gleichzeitig „besorgt“ über Entwicklungen in Angola, Botswana, Simbabwe und Tansania. In den letztgenannten vier Ländern gebe es Gesetzesinitiativen, die angeblich den Bürger vor Cyberkriminalität sowie dessen Privatsphäre schützen sollen, „während die tatsächliche Intention eine striktere Beobachtung des Internets und Kontollen des Inhalts der sozialen Medien ist“, heißt es.

Das Afrikanische Redakteursforum (TAEF) äußerte sich indes „tief besorgt über Verletzungen der Pressefreiheit, die gegenüber afrikanischen Journalisten zunimmt“. Als Länder, in denen Pressefreiheit rückläufig ist, werden Burundi, Dschibuti, Eritrea, Mali, Nigeria, ­Republik Kongo, Sambia, Südsudan und Uganda genannt. TAEF-Vorsitzender Jovial Rantao ruft alle Regierungen und Staatschefs dieses Kontinents als „Sache der Dringlichkeit“ auf, „alle Gesetze zur Restriktion der Pressefreiheit abzuschaffen“. Überdies sollen alle Journalisten, die wegen der Ausübung ihres Berufs inhaftiert wurden, umgehend freigelassen werden.

Namibia hat sich im Pressefreiheit-Ranking der Organisation Reporter ohne Grenzen vom 17. auf den 24. Platz verschlechtert, bleibt aber Spitzenreiter in Afrika (AZ berichtete). Der Tag der Pressefreiheit wird am 10. Mai in Windhoek gefeiert und bildet den Rahmen zur Vorstellung des überarbeiteten Ethikcodes (Code of Ethics) für Journalisten. Dafür zeichnet das namibische Redakteursforum verantwortlich, das die Richtlinien um die Arbeit der/mit digitalen Medien erweitert hat. Als Hauptredner der Veranstaltung hat sich Präsident Geingob angesagt.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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