Pressefreiheit wird zur Farce

Namibia ist der Geburtsort der weltweit anerkannten „Deklaration von Windhoek“, die knapp ein Jahr nach der Unabhängigkeit, offiziell am 3. Mai 1991 unter der Schirmherrschaft der UNESCO zustande kam. Damals regierte der namibische Gründungspräsident, Sam Nujoma, das Land.

Bei der Jahrestagung des Weltverbandes der Zeitungen und Nachrichtenmedien (WAN-IFRA) im Jahre 2019, stellte eines der Exekutivmitglieder, Warren Fernandez, fest, dass die Pressefreiheit in einem Land nur so stark sei, wie die Landesregierung, die eine Krise zu meistern habe. Die Pressefreiheit sei bedroht, nachmaßen sich eine Regierung bedrängt fühle.

Anlässlich des Gala-Dinners des namibischen Redakteursforums im Oktober 2019, hatte sich der Lokalvertreter der Unesco, Djaffar Moussa-Elkadhum, über die Ankündigung seitens des namibischen Informationsministers, Stanley Simaata, gefreut, als dieser die unmittelbar bevorstehende Verabschiedung des Gesetzes für den freien Zugang zu Information angekündigt hatte - dies ist allerdings bis heute nicht geschehen! Er hatte die Regierung aufgefordert, in „den ruhigen Zeiten“, ihr Verhältnis zu den Medien zu erklären und schriftlich festzuhalten, damit ein Rahmen geschaffen werde, der das Verhältnis während einer Krise reguliere.

Moussa-Elkadhum wusste wovon er spricht. Während der hartumkämpften Präsidentenwahl im November 2019 und auch jetzt, nach Ausbruch der COVID-19-Pandemie, hat insbesondere das Präsidialamt die regelmäßigen Bekenntnisse zur Pressefreiheit seitens des Staatsoberhauptes Hage Geingob, mit seinem Auftreten wiederholt als reines Lippenbekenntnis entlarvt. Die hämische Bemerkung des Präsidenten selbst, dass die Medien doch täglich an Pressekonferenzen teilnehmen dürften, täuscht nicht über die Tatsache hinweg, dass er im entscheidenden Moment, als er die schwerwiegende Ausgangssperre um mehr als zwei Wochen verlängerte, nur die Staatsmedien bei der kurzerhand einberufenen Pressekonferenz zuließ, um dadurch unangenehmen Fragen zu entgehen!

Frank Steffen