Ramaphosas Kampf gegen Korruption

Von Gioia Forster (dpa) und Frank Steffen, Nairobi & Windhoek

Einen Tag nach seiner Wahl hat Südafrikas neuer Präsident Cyril Ramaphosa einen Neubeginn für das Land versprochen. Nach einer Ära des schwindenden Vertrauens in die Institutionen und die Führer des Landes stehe nun eine neue Dämmerung bevor, sagte Ramaphosa in seiner ersten Rede zur Lage der Nation (SONA) am Freitagabend. In diesem Jahr werde man das Blatt wenden, wenn es um Korruption im öffentlichen Sektor geht. Er wolle eine Gesellschaft bauen, „die von Anstand und Integrität geprägt ist und die die Plünderung öffentlicher Gelder nicht toleriert“. Zudem versprach Ramaphosa, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen.

Der 65-Jährige wurde am Donnerstag zum Präsidenten gewählt, nachdem sein Vorgänger Jacob Zuma nach großem Druck des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) nach neun Jahren an der Macht zurückgetreten war. Zumas Präsidentschaft war seit geraumer Zeit von schweren Korruptionsvorwürfen überschattet. Ramaphosa, der seit 2014 unter Zuma Vizepräsident war, hat es jedoch geschafft, nicht von dessen Korruptionsskandalen belastet zu werden.

Ramaphosa gilt als pragmatischer Managertyp. Auf ihn warten große Herausforderungen: Als Präsident muss er wohl Zumas Kabinett ausmisten, in dem mehrere Minister als korrupt oder unfähig gelten. Zudem muss er das Land mit seinen rund 55 Millionen Einwohnern wieder auf Kurs bringen: Die krasse Kluft zwischen Arm und Reich, Korruptionsenthüllungen, ein marodes Bildungssystem und eine Arbeitslosenquote von fast 28 Prozent haben bei vielen Wählern zu Hoffnungslosigkeit und Wut geführt.

Nachdem Ramaphosa als Teil seiner SONA-Rede eine Kabinettsumbildung und allgemeine Verminderung der Staatsabteilungen angekündigt hatte, scheint diese Voraussicht einige Minister nervös zu stimmen, vor allem jene, die wiederholt in Zusammenhang mit der Gupta-Familie und ihren scheinbar irregulären Geschäften genannt wurden. Die Meinungen der politischen Analytiker in Südafrika gehen weit auseinander, ob ein Gewaltakt seitens Ramaphosa einerseits zu schaffen sei und vor allem wie schnell.

Der neue Präsident scheint die Weichen schnell stellen zu wollen, denn Ajay Gupta, einer der Hauptpersonen in der Gupta-Sage, sowie der Sohna Jacob Zumas, Duduzane Zuma, werden bereits landesweit mit einem Haftbefehl gesucht. Das Finanzamt soll so schnell es geht die Untersuchungen aller Firmen, die an der Staatsausbeutung beteiligt waren, neu aufnehmen. Die Gupta-Firma „Sahara Computers“ scheint jedenfalls mittlerweile die Türen geschlossen zu haben.

Indessen wohnte Ramaphosa gestern laut Nachrichtenagentur Netwerk24 zum Anfang der „nationalen Woche der SA-Streitkräfte“ einem multi-religiösen Militär-Gottesdienst in Kimberley bei.