Rechte gefährdet
Windhoek - Die Nationale Gesellschaft für Menschenrechte (NGfM) hat ihren Jahresbericht veröffentlicht, in dem zahlreiche Fälle von Hinrichtung, Folterung, Verschleppung oder Misshandlung dokumentiert und verschiedene Verstöße gegen die Meinungs-, Rede und Pressefreiheit aufgezählt werden.
Der Bericht, der gestern durch den CoD-Präsidenten Ben Ulenga vorgestellt und vom NGfM-Direktor Phil ya Nangoloh zusammengefasst wurde, beschuldigt die Regierung, verschiedene Menschenrechtsverletzungen begangen oder geduldet zu haben. Die NGfM beruft sich dabei auf Beobachtungen von Informanten, Hinweisen aus der Bevölkerung und Presseberichten, die sie in dem über 100 Seiten starken Bericht zusammengefasst hat, aber nicht für vollständig hält.
Das Dokument nimmt zwar zur Kenntnis, dass sich die Menschenrechtslage im Nordosten des Landes seit dem Tod des Unita-Führers Jonas Savimbi stetig verbessert habe. Dafür sei die Situation im Rest des Landes aber weiterhin Besorgnis erregend. So erinnert die NGfM an verschiedene verbale Angriffe gegen Randgruppen, Oppositionspolitiker, Medienvertreter sowie die Gerichtsbarkeit und leitet daraus nicht nur eine Gefährdung der Pressefreiheit, sondern auch eine Bedrohung für die Unabhängigkeit der Judikative ab.
Die NGfM zählt ferner zahlreiche Fälle staatlicher Intoleranz und Willkür auf und nennt dabei die angebliche Ausgrenzung oder Einschüchterung von Regierungskritikern sowie die vermeintliche Diskriminierung ethnischer Minderheiten, was den Tatbestand des Rassismus erfülle. In diesem Zusammenhang berichtet die Organisation auch von der Verhaftung eines Medienvertreters und der angeblichen Bespitzelung von Gegnern der machthabenden Partei. Diese Verstöße seien entweder direkt von Regierungsvertretern ausgegangen oder von ihren Agenten verübt worden.
Die schwersten Verstöße gegen die Menschenrechte hat die NGfM nach eigenen Angaben aus den nordöstlichen Regionen des Landes erhalten, wo sie in den letzten zwölf Monaten zahlreiche Berichte von Hinrichtungen, Folterungen, unrechtmäßigen Verhaftungen und Verschleppungen ermpfangen haben will. Diese Übergriffe hätten sich primär gegen mutmaßliche Sympathisanten der Unita gerichtet und seien in erster Linie von hiesigen Sicherheitskräften verübt worden.
Der Bericht, der gestern durch den CoD-Präsidenten Ben Ulenga vorgestellt und vom NGfM-Direktor Phil ya Nangoloh zusammengefasst wurde, beschuldigt die Regierung, verschiedene Menschenrechtsverletzungen begangen oder geduldet zu haben. Die NGfM beruft sich dabei auf Beobachtungen von Informanten, Hinweisen aus der Bevölkerung und Presseberichten, die sie in dem über 100 Seiten starken Bericht zusammengefasst hat, aber nicht für vollständig hält.
Das Dokument nimmt zwar zur Kenntnis, dass sich die Menschenrechtslage im Nordosten des Landes seit dem Tod des Unita-Führers Jonas Savimbi stetig verbessert habe. Dafür sei die Situation im Rest des Landes aber weiterhin Besorgnis erregend. So erinnert die NGfM an verschiedene verbale Angriffe gegen Randgruppen, Oppositionspolitiker, Medienvertreter sowie die Gerichtsbarkeit und leitet daraus nicht nur eine Gefährdung der Pressefreiheit, sondern auch eine Bedrohung für die Unabhängigkeit der Judikative ab.
Die NGfM zählt ferner zahlreiche Fälle staatlicher Intoleranz und Willkür auf und nennt dabei die angebliche Ausgrenzung oder Einschüchterung von Regierungskritikern sowie die vermeintliche Diskriminierung ethnischer Minderheiten, was den Tatbestand des Rassismus erfülle. In diesem Zusammenhang berichtet die Organisation auch von der Verhaftung eines Medienvertreters und der angeblichen Bespitzelung von Gegnern der machthabenden Partei. Diese Verstöße seien entweder direkt von Regierungsvertretern ausgegangen oder von ihren Agenten verübt worden.
Die schwersten Verstöße gegen die Menschenrechte hat die NGfM nach eigenen Angaben aus den nordöstlichen Regionen des Landes erhalten, wo sie in den letzten zwölf Monaten zahlreiche Berichte von Hinrichtungen, Folterungen, unrechtmäßigen Verhaftungen und Verschleppungen ermpfangen haben will. Diese Übergriffe hätten sich primär gegen mutmaßliche Sympathisanten der Unita gerichtet und seien in erster Linie von hiesigen Sicherheitskräften verübt worden.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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