Regierung distanziert sich von Farmliste
Windhoek - Das Ministerium für Ländereien und Neusiedlung hat sich von einer Liste "distanziert", auf der die Namen von 192 Farmen und ihren Eigentümern aufgezählt sind, die angeblich von der Regierung enteignet werden sollen.
Wie der Staatssekretär des Ministeriums, Frans Tsheehama, gestern bekannt gab, habe sein Ministerium mit "Entsetzen" zur Kenntnis genommen, dass die Liste von einigen der hiesigen Medien veröffentlicht worden sei. Nach seiner Darstellung sei sein Ministerium zurzeit damit beschäftigt, eine "authentische" Liste aller Farmen zu erstellen, die enteignet werden sollten.
Bei diesem Vorgang werde das Ministerium bestehende Gesetzgebungen anwenden, die sich mit der Enteignung von Farmen befassen, die im Besitz von Ausländern sind. Zu einer solchen Maßnahme sei das Ministerium nicht nur durch die Verfassung, sondern auch durch das Gesetz zur kommerziellen Landreform ermächtigt, das es Ausländern untersagt, ohne die Zustimmung des Ministers hier zu Lande Farmland zu erwerben.
Eine solche Genehmigung sei dabei grundsätzlich nur in Fällen möglich, wo der Minister überzeugt sei, dass ein von Ausländern getätigter Farmkauf in Namibia eine "gültige Investition" darstelle.
Wie der Staatssekretär des Ministeriums, Frans Tsheehama, gestern bekannt gab, habe sein Ministerium mit "Entsetzen" zur Kenntnis genommen, dass die Liste von einigen der hiesigen Medien veröffentlicht worden sei. Nach seiner Darstellung sei sein Ministerium zurzeit damit beschäftigt, eine "authentische" Liste aller Farmen zu erstellen, die enteignet werden sollten.
Bei diesem Vorgang werde das Ministerium bestehende Gesetzgebungen anwenden, die sich mit der Enteignung von Farmen befassen, die im Besitz von Ausländern sind. Zu einer solchen Maßnahme sei das Ministerium nicht nur durch die Verfassung, sondern auch durch das Gesetz zur kommerziellen Landreform ermächtigt, das es Ausländern untersagt, ohne die Zustimmung des Ministers hier zu Lande Farmland zu erwerben.
Eine solche Genehmigung sei dabei grundsätzlich nur in Fällen möglich, wo der Minister überzeugt sei, dass ein von Ausländern getätigter Farmkauf in Namibia eine "gültige Investition" darstelle.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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