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Riruako reicht Registrierungsantrag für Nudo ein

Windhoek - Der Oberhäuptling der Herero, Kuaima Riruako, hat gestern wie angekündigt, bei der Wahlkommission die Registrierung der National Unity Democratic Organisation (Nudo) als eigenständige Partei beantragt.

Die Bewerbung wurde vom stellvertretenden Wahldirektor Annanias Elago in Empfang genommen. Dieser sicherte Riruako zu, die Wahlkommission werde den Antrag genau prüfen und voraussichtlich binnen der nächsten Tage entscheiden, ob sich die Nudo, die bisher Mitglied bei der DTA war, für eine Registrierung als eigenständige Partei qualifiziert.


Das Gesetz schreibt vor, dass ein solcher Antrag von 500 registrierten Wählern per Unterschrift unterstützt werden muss. Darüber hinaus müssen die Antragsteller bei der Wahlkommission N$ 5000 entrichten und die Verfassung sowie ein Logo der Partei einreichen, die sie registrieren wollen.


Riruako zufolge soll die Nudo "keine Herero-Partei werden", sondern allen Rassen und Ethnien offen stehen und diese vereinen. Darüber hinaus wolle die Nudo im Falle einer erfolgreichen Registrierung künftig an "allen" Wahlen in Namibia teilnehmen.


Der Pressesprecher des Wahldirektorates, Theophilus Mujoro, teilte gegenüber Pressevertretern mit, bei der Beurteilung von Riruakos Bewerbung sei allein die Frage ausschlaggebend, ob diese alle Voraussetzungen erfülle, die für die Registrierung einer politischen Partei relevant sind. Die Frage, ob Riruako dazu berechtigt ist, die Nudo von der DTA abzuspalten, müssten die beiden Parteien "untereinander ausmachen".


Die DTA will eine Abspaltung der Nudo notfalls durch ein Gerichtsverfahren verhindern und bei der Wahlkommission Beschwerde gegen deren Registrierung als eigenständige Partei einreichen. Dies hält die DTA für notwendig, weil der Nudo-Präsident Riruako "im Alleingang" die Abspaltung der Nudo beschlossen habe, ohne diese Maßnahme während eines Parteitages absegnen zu lassen. Riruako ist vor kurzem aus der DTA ausgetreten und hat seinen Sitz im Parlament geräumt.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-24

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