"Rufschädigung" verurteilt

Generalstaatsanwältin Pendukeni Ithana hat Vorwürfe des amerikanischen Unternehmers Berry Keyter zurückgewiesen, nach denen die Regierung seiner Firma Namibian Metals illegal Schürf- und Explorationsrechte entzogen und einer namibischen Firma übertragen habe.

Zu ihrer gestrigen Gegendarstellung im Parlament sah sich Ithana veranlasst, weil der in Südafrika sesshafte Keyter "politische und wirtschaftliche Persönlichkeiten in der ganzen Welt", darunter verschiedene afrikanische Präsidenten, die Weltbank, die Europäische Kommission und den Commonwealth gewarnt habe, dass Namibia ein Risikostandort für Investoren sei. Damit habe Keyter nach Einschätzung von Ithana seiner Frustration über den Verlust der Minenrechte Luft machen und dem guten Ruf Namibias schaden wollen.

Auslöser für den angeblichen Rachefeldzug sei Ithana zufolge die Kündigung der Schürf- und Explorationsrechte gewesen, die Keyter im Jahre 1988 erhalten und die er im Jahre 1997 in den Namen von Namibia Metals übertragen habe. Die entsprechenden Lizenzen habe das Ministerium für Bergbau und Energie Keyter in der Annahme zugestanden, dass dieser in Omaruru ein Silikon-Projekt verwirklichen wolle.

Das Projekt hat nach Darstellung von Ithana ungeachtet wiederholter Ermahnungen und diverser Ultimaten an Keyter aber keine Gestalt angenommen. Nachdem über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren keine Fortschritte erkennbar gewesen seien, habe das Bergbauministerium der Firma Namibian Metals schließlich im November 2001 die Bergbau-Genehmigungen entzogen und die Lizenzen dem namibischen Unternehmen Ondjoze Mining übertragen.

Dieser Vorgang hatte bei Keyter den Verdacht ausgelöst, die hiesige Regierung habe Namibian Metals zunächst die aufwändige Explorationsarbeit verrichten lassen und die Schürfrechte der Firma dann einem namibischen Unternehmen übertragen, an dem hiesige Regierungsvertreter und Parlamentarier beteiligt seien.

In dieser Überzeugung habe sich Keyter schriftlich an hiesige Minister und ausländische Entscheidungsträger gewandt. In dem Schreiben habe er den Verlust der Minenrechte darauf zurückgeführt, dass in Namibia Bestechlichkeit, Korruption und Vetternwirtschaft herrsche und das Land deshalb ein riskanter Investitionsstandort sei.

Nachdem Keyters Forderung, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Sam Nujoma anzustrengen und eine unabhängige Untersuchungskommission zur Prüfung der Ereignisse einzusetzen, nicht erfüllt wurde, habe er eine Klage beim Obergericht eingereicht. Diese Klage sei Ithana zufolge jedoch zu Recht mit der Begründung abgewiesen worden, dass das zuständige Ministerium angesichts der Verzögerung bei der Verwirklichung des Silikon-Projekts durchaus befugt war, Namibia Metals die Minenrechte zu entziehen.