SACU-Fokus auf Integration

Windhoek - Große Geschlossenheit wurde gestern von den Staats- und Regierungschefs der fünf SACU-Mitgliedsstaaten (Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Swasiland) demonstriert. Sie kamen zum ersten "strategischen Treffen" auf dieser Ebene in Windhoek zusammen, wo zugleich das 100-jährige Jubiläum der Zollunion gefeiert wurde.

Von einem "historischen Treffen" sprach Gastgeber Hifikepunye Pohamba bereits am Vormittag während eines Gesprächs mit seinen Amtskollegen hinter verschlossenen Türen. Auf regionaler, kontinentaler und globaler Ebene habe es neue Entwicklungen und somit Herausforderungen für die SACU gegeben, denen man sich stellen müsse. Dies könne nur mit Geschlossenheit realisiert werden. "Es ist obligatorisch geworden, dass wir vereint bleiben", so Namibias Präsident. Nur eine gemeinsame Position könne auch den Erfolg bei Verhandlungen mit Dritten bringen, sagte Pohamba und nannte als Beispiel das Ringen um eine Handelsvereinbarung (EPA) mit der Europäischen Union. Diese Situation habe das Potenzial, alle Ziele der ökonomischen Integration von SACU und Staatenbund SADC zunichte zu machen. Namibia hat das EPA-Dokument aus Angst vor Nachteilen, z.B. dem Zerfall der SACU, nicht unterzeichnet. Weitere Herausforderungen seien ein wachsender globaler Wettbewerb und die Weltwirtschaftskrise, sagte Pohamba auf der Festveranstaltung am Nachmittag.

Die Zollunion soll als "lebendiger Baustein für Industrialisierung, ökonomische Entwicklung und ausgeweiteten innerregionalen Handel und Investitionen in unserer Region und darüber hinaus" dienen, führte Namibias Staatsoberhaupt aus. Die "tiefe regionale wirtschaftliche Integration und Entwicklung" stehe dabei im Vordergrund.

Dass die Zollunion "erfolgreich zur Entwicklung unserer Ökonomie beigetragen" habe, lobte König Mswati III. aus Swasiland. SACU sei eine dynamische Organisation, die die Möglichkeit zur Veränderung habe. Als Vision schwebt dem Monarchen zum Beispiel eine Freie Handelszone mit 26 Staaten vor. Im Zuge der weiteren regionalen Integration der SACU könne man auch zu einer einheitlichen Währungszone kommen, führte König Mswati aus.

Botswanas Präsident Ian Khama forderte, den Handel untereinander und mit dem Rest der Welt zu erhöhen. Als SADC-Staaten müssten die SACU-Mitglieder nun eine höhere Stufe der Integration erreichen, führte er aus. Dass man nicht so weitermachen könne wie bisher, daran erinnerte Südafrikas Präsident Jacob Zuma. "Die Dynamik des globalen Wachstums hat sich zu den entwickelnden Ländern verschoben." Man sei deshalb mit der Umwandlung der SACU noch nicht am Ende, sagte er.

Pakalitha Bethuel Mosisili, Premierminister von Lesotho, wies indes darauf hin, dass man SACU nicht nur als Einnahmequelle, sondern auch als Mittel zur Erhöhung von Handel und Wohlstand betrachten solle. Dies sind Kernpunkte der SACU-Aufgabe, die neu definiert und gestern von allen fünf Staatsmännern unterzeichnet wurde. Die Zollunion müsse sich jetzt konsolidieren und dann einen "frischen Start" hinlegen, beschrieb SACU-Vorstandssekretärin Tswelopele Moremi die bevorstehende Aufgabe. Eine Erneuerung sei notwendig gewesen, sagte sie.

Die SACU hat im Jahr 2007/08 durch Zölle (customs duties) und Verbrauchssteuer (excise duties) rund 44,5 Milliarden Rand eingenommen und auf die fünf Mitglieder verteilt. Im Finanzjahr 2009/10 haben sich die Einnahmen aus dem SACU-Topf durch die Weltwirtschaftskrise drastisch verringert, für manche Staaten bis auf die Hälfte.

Am Ende des gestrigen Festakts wurde eine Plakette für den neue SACU-Hauptsitz enthüllt, der in der Lazarett-/Ecke Feldstraße entstehen soll (und nicht wie gestern berichtet schon erbaut wurde). Die Bauarbeiten sollen dieses Jahr beginnen und im ersten Quartal 2012 beendet sein, erklärte Ivan Sundarparsard von SACU-Sekretariat auf AZ-Nachfrage.