Sacu startet neu in Windhoek

Windhoek - Etwa 80 Teilnehmer aus den fünf Mitgliedsländern der Zollunion des Südlichen Afrika, Sacu, haben sich in dieser Woche beraten, um dem gerade abgeschlossenen Vertrag zur Neuordnung der Körperschaft Gestalt zu verleihen.

"Es gereicht uns zur Ehre, dass wir in Namibia den Standort für das Sacu-Sekretariat bieten können?, sagte Clara Bohitile, Vizeministerin für Finanzen, gestern zur Eröffnung des ersten Sacu-Seminars unter Anleitung des nunmehr ansässigen Sekretariats in Windhoek (Sie auch Hintergrundbericht der AZ vom 3. August 2004 mit einem Interview des Sacu-Beraters und Verfassungsrechtlers Prof. Gerhard Erasmus).

"Nach dem Völkerrecht ist Sacu jetzt eine juristische Person mit den Privilegien und der Immunität, die einem solchen Status zusteht?, erklärte Bohitile vor den Abgeordneten aus Südafrika, Swasiland, Botswana, Lesotho und Namibia. Die Geschichte der Sacu geht ungebrochen auf verschiedene politische Epochen zurück und lässt sich kontinuierlich bis 1910 verfolgen.

Seit dem letzten Sacu-Abkommen 1969 hat das südliche Afrika derart grundlegende Veränderungen erfahren, dass vor allem mit der politischen Wende in Südafrika 1994 eine Neuordnung der Zollunion notwendig geworden war. Es dauerte sieben Jahre bis unter den fünf Mitgliedern ein Konsens hergestellt war, den die Präsidenten im Oktober 2002 unterzeichneten. Erst danach haben die Mitglieder unter Beratung durch Experten die Statuten und das Regelwerk der neuen Sacu in Angriff genommen, das nun am 15. Juli 2004 in Kraft getreten ist. Die Überarbeitung der Sacu war auch durch die Gründung der Welthandelsorganisation 1995, WTO, dringend notwendig geworden. Genau wie die Welthandelsorganisation, so führte Bohitile aus, so will die Sacu mit ihren verbindlichen Regeln eine Handels- und Tarifordnung mit einem Regelwerk befolgen, das juristische Gewissheit, Berechenbarkeit und Transparenz verspricht. Die Bereiche Landwirtschaft, Zölle, Transport, Handel und Industrie sind darin voll abgedeckt und werden durch fünf Technische Ausschüsse betreut. Diese Ausschüsse beraten die nächste Entscheidungsinstanz - die Sacu-Kommission, die wiederum dem Ministerrat der fünf Mitgliedsländer untersteht.