Südafrika in Sorge: „Wir verlieren die Orientierung“

Die Entscheidung war lange erwartet worden. Nicht jedoch die gespenstischen Umstände, unter denen sie schließlich fiel: Buchstäblich bei Nacht und Nebel verkündete Südafrikas Präsident Jacob Zuma am späten Donnerstag um kurz vor Mitternacht in ein paar dürren Sätzen, dass er, wie weithin befürchtet, seinen hoch geachteten Finanzminister Pravin Gordhan feuern und sein Kabinett stark umbauen werde.

Mit der Entlassung ging ein monatelanger Machtkamp zu Ende, der nicht nur der bereits stark angeschlagenen Wirtschaft schweren Schaden zufügen wird, sondern auch Zuma angesichts der immer schärferen Kritik aus den eigenen Reihen noch stärker als bislang schon unter Druck setzen dürfte.

Die ersten Opfer des zermürbenden Duells, das in der südafrikanischen Wirtschaft seit Monaten tiefe Unsicherheit schürt, sind jedoch der als Stabilitätsgarant betrachtete Finanzminister und die Randwährung. Gleich im Anschluss an die Entlassung Gordhans hatte sich diese noch in der Nacht auf einen steilen Sinkflug begeben und mehr als 5% an Wert verloren. Viele Investoren befürchten, dass der von mehreren Korruptionsskandalen geplagte Zuma nach der Übernahme wichtiger staatlicher Institutionen wie der Strafverfolgungsbehörden und der Polizei nun auch Zugriff auf die bislang von Gordhan geschützte Staatskasse erlangt - und damit auch diese Institution nachhaltig unterminiert. „Kein einziger Investor wird Südafrika jetzt noch trauen“, seufzte der langjährige Kommentator Mike Schussler. „Unsere Reputation ist zerstört und wir verlieren die Orientierung.“

Radikale Transformation

Begonnen hatte das Drama vor wenigen Tagen, als Zuma seinen daheim wie im Ausland geschätzen Finanzminister Knall auf Fall von einer Werbetour bei Fondsmanagern in Großbritannien zurückbeordert und damit einen ersten Einbruch der Landeswährung verursacht hatte. Begründet wurde die öffentliche Demontage zunächst mit einem Geheimdienstreport. Darin wird Gordhan vorgeworfen, in London Unterstützung für eine angebliche Kampagne gegen Zuma mobilisiert zu haben. Am Wochenende rechtfertigte Zuma sein Vorgehen mit dem vermeintlichen Wunsch nach einer „radikalen ökonomischen Transformation“ des Landes, der Gordhan im Weg gestanden habe. Hinter dem Begriff verbergen sich nicht etwa dringend notwendige Reformen des Arbeitsmarktes, sondern vielmehr noch mehr Staatsintervention in einer schon jetzt überregulierten Wirtschaft, noch höhere Rassenquoten, Landumverteilung ohne Kompensation und auch noch höhere Staatsausgaben.

Zum Nachfolger Gordhans ernannte Zuma den bisherigen Innenminister Malusi Gigaba, ein langjähriges Mitglied der radikalen ANC-Jugendliga und treuen Zuma-Vertrauten, der bislang eher durch teure Maßanzüge und private Eskapaden als durch größere Wirtschaftskompetenz aufgefallen war. Zu seinem Stellvertreter berief Zuma mit Sfiso Buthelezi ebenfalls einen langjährigen Weggefährten.

Für Zuma könnte die gegen alle parteiinternen Widerstände und Warnungen durchgesetzte Entlassung seines schärfsten Kritikers jedoch noch üble Folgen haben. Schon vor 15 Monaten hatte er sein Blatt maßlos überreizt, als er seinen damaligen Finanzminister ohne Angabe von Gründen feuerte und durch einen wirtschaftlich völlig unbeleckten Hinterbänkler ersetzte. Damals war es an der Börse in Johannesburg zu noch viel heftigeren Panikverkäufen als jetzt gekommen, die Zuma nur wenige Tage später zwangen, seinen frisch ernannten Minister durch den nun entlassenen Gordhan zu ersetzen.

Aus Debakel nicht gelernt

Sein jetziges Vorgehen lege nahe, dass Zuma wenig aus dem damaligen Debakel gelernt hat, schäumt Iraj Abedian, Chef von Pan African Investment and Research in Johannesburg. „Es zeigt die ganze Verachtung seiner Regierung für die Sorgen und Wünsche der Investoren und kommt einer Kriegserklärung an die Finanzmärkte gleich.“

Wie sehr das Vertrauen in Zuma und sein Team bereits geschwunden ist, zeigten auch die Lokalwahlen im August 2016, als der ANC das mit Abstand schwächste Ergebnis bei solchen Wahlen seit der Machtübernahme vor über 20 Jahren einfuhr und mehrere große Städte an die Opposition verlor, darunter die Wirtschaftsmetropole Johannesburg, aber auch und die Landeshauptstadt Pretoria.

Zuma nicht abschreiben

Dennoch wäre es falsch, Zuma voreilig abzuschreiben. Obwohl schwer angeschlagen, hat sich der 74-Jährige seit Übernahme des Präsidentenamtes im Jahr 2009 als Überlebenskünstler erwiesen. So verfügt der Vater von mehr als 20 Kindern über die Unterstützung der Frauen- und Jugendliga, aber auch der traditionellen Landbevölkerung. Selbst als das Verfassungsgericht Zuma im vergangenen Jahr bezichtigte, seinen Amtseid über die illegale Verwendung von Steuergeldern für seinen Amtssitz gebrochen zu haben, wischte dieser alle Rücktrittsforderungen salopp beiseite.

Bei alledem ist dennoch kaum damit zu rechnen, dass Zuma seine zweite Amtszeit, die offiziell bis 2019 dauert, als Präsident beenden wird. Momentan geht es ihm nur darum, allen Korruptionsvorwürfe zum Trotz im Amt zu bleiben und eine für ihn günstige Nachfolgeregelung zu treffen, glaubt Andre Duvenhagen, Politikprofessor an der North West University in Potchefstroom. „Zuma verhält sich wie ein verwundeter Leopard, der bis zum bitteren Ende kämpft.“

Wolfgang Drechsler, Kapstadt

BU Südafrika_Protest:

Hunderte Südafrikaner protestierten am 31. März vor dem Parlament in Kapstadt gegen die Entlassung des beliebten und als äußerst kompetent geltenden Finanzminister Pravin Gordhan, den Präsident Zuma in der Nacht zuvor als Teil einer Kabinettsumbildung entlassen hatte. Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift „Zuma must fall“ („Zuma muss weg“) und „Hands off the Treasury“ („Hände weg von der Staatskasse“). Einige Poster nannten Zuma einen „tsotsi“, südafrikanischer Slang für Verbrecher. Foto: Janine Stephen, dpa