Shifetas Standpauke für SOEs

Von Eberhard Hofmann, Windhoek Anwesend waren die Geschäftsführer und etliche Vorstandsmitglieder des Tourismusrats (NTB: Namibia Tourism Board, der staatlichen Rastlager (NWR: Namibia Wildlife Resorts) und des Hotels Windhoek Country Club Resorts, das als staatliches Unternehmen ebenfalls seinem Ministerium untersteht. Ferner waren Vertreter des Einvironmental Investment Fund anwesend. Shifetas Auftritt hat stark an die kürzlichen Appelle des neuen Ministers für Staatsunternehmen, Leon Jooste, erinnert, der die Gangart vorgegeben hat, dass die SOEs künftig mehr Transparenz üben und geregelt Rechenschaft abzulegen haben. Auffallend unter Shifetas Publikum waren die derzeit suspendierte Geschäftsführerin von Air Namibia, Theo Namases, die hier in der Eigenschaft als Mitglied des NTB anwesend war, und der Konzernchef von Ohlthaver & List, Sven Thieme, der als Vorstandsmitglied des Windhoek Country Club zugegen war. Shifeta hat in seiner Rede zwischen kommerziell ausgerichteten SOEs einerseits und rein öffentlich-rechtlichen Institutionen andererseits unterschieden. Er befasste sich mit elementaren Fragen verantwortlicher Geschäftsführung, die offensichtlich von besagten Vorständen und Managern kaum befolgt werden. So muss jedes Unternehmen einen Betriebssekretär (company secretary) beschäftigen und regelmäßig Jahreshauptversammlungen abhalten, um Aktionären (dem Staat) und der Öffentlichkeit Rechenschaft abzulegen. „Etliche Unternehmen bleiben Jahr für Jahr in der Roten Bilanz stecken, aber ihre Manager verlangen dennoch Gehaltserhöhungen“, lautet die Anprangerung Shifetas. Er meldete entsetzt, dass ein Betrieb letzthin zu einem Anlass ein Festzelt aufstellen ließ, wofür ohne Einkünfte täglich 12000 N$ fällig waren. „Im Privatsektor ist so etwas undenkbar.“ Den SOE-Managern, die solche Ausgaben tätigten, fehle es „im Kopf“, und Shifeta tippte an seine Stirn. „Unsere Beziehung begründen sich auf Gesetz und Regelwerk und nichts weiter. Manager und Vorstandmitglieder können sich nicht auf den Minister ,als ihr Freund` berufen.“ Die Beendigung der Mitgliedschaft von Vorständen und der Arbeitsverträge von Managern stellt Shifeta dort in Aussicht, wo keine Besserung eintritt. Ohne eins seiner Staatsunternehmen namentlich auszusondern, erwähnte er den nicht seltenen Regelverstoß, dass ein SOE an den Fiskus keine Lohnsteuer (PAYE) abführe, was bei Air Namibia und der NBC (Staatsfunk) noch gang und gäbe war. Shifeta hat die SOEs nicht als Beispiel erwähnt. Was er bei seiner Rede gesagt habe, diene der Transparenz und der Rechenschaft zu öffentlichen Geldern, so der Minister.