Simbabwe – eine Wahlanalyse

Von Wolfgang DrechslerNiemand kann bis heute mit Gewissheit sagen wieso Emmerson Mnangagwa einst den Spitznamen „Das Krokodil“ bekam. Der alte und neue Staatschef von Simbabwe, der jahrzehntelang die Drecksarbeit für den im November gestürzten Despoten Robert Mugabe verrichtete, hat selbst einmal gesagt, dass Krokodile immer im richtigen Moment zubeißen würden. Weniger schmeichelhafte Erklärungen legen jedoch nahe, dass er den Spitznamen vor allem seiner Ruchlosigkeit verdankt. In den frühen Achtzigerjahren, als Mnangagwa Chef des Geheimdienstes war, ließ Mugabe Tausende seiner (schwarzen) Gegner im Matabeleland ermorden, weil diese einer anderen Widerstandsbewegung angehört und seinen Erzrivalen im Kampf um die Macht unterstützt hatten. Mit Härte und der ihm eigenen Skrupellosigkeit hat Mnangagwa nun auch die erste Post-Mugabe-Wahl im früheren Rhodesien gewonnen: Nachdem seine regierende Zanu PF bereits am Mittwoch von der (umstrittenen) Wahlkommission des Landes zum klaren Sieger der Parlamentswahl ernannt worden war, erklärte die Kommission Mnangagwa mit 51% zum Sieger der Präsidentschaftswahl. Notwendig dazu war die absolute Mehrheit, die der 75-Jährige bereits im ersten Wahlgang knapp erreicht haben soll. Oppositionsführer Nelson Chamisa (40) erhielt demnach nur knapp 45 Prozent der Stimmen. Noch in der Nacht twitterte der neue Präsident daraufhin von einem „Neubeginn“ für sein Land.Obwohl Mnangagwa dafür auf den ersten Blick hin als der völlig falsche Mann erscheint, hatten ihm viele Investoren im Vorfeld der Wahl einen Vertrauensvorschuss gewährt. Schließlich gilt er bei aller Härte auch als der ultimative Pragmatist. Sichtbar ist dies auch daran, wie er sich nach dem Sturz Mugabes als lupenreiner Demokrat und Retter der Nation vor einem Tyrannen präsentierte. Dabei hatte das Militär Mugabe nicht etwas gestürzt, um dem Volk aus seiner Not zu helfen. Hauptgrund dafür war vielmehr die willkürliche Entlassung Mnangagwas als Vizepräsident – und der Versuch Mugabes, im Gegenzug seine Frau Grace zu seiner Nachfolgerin zu salben. Gerade weil es sich hier um einen Machtkampf innerhalb des Regimes, aber eben nicht um einen Volksaufstand gehandelt hatte, war die Gefahr stets gross, dass Simbabwes Militär seinen Wunschkandidaten in der ersten Wahl nach Mugabe auf Biegen und Brechen als Präsident installieren wollte. Zumal hohe Offiziere seit langem die Führung staatlicher Unternehmen an sich gerissen haben und Simbabwes größte Diamantenminen kontrollieren.Daneben zeigt die überzogene Reaktion des Militärs auf die Proteste, dass der wichtige Sicherheitsapparat seit dem Ende der Mugabe-Ära kaum reformiert worden ist. Unabhängig von Mnangagwas Verwicklung in die Niederschlagung der Proteste deutet vieles darauf hin, dass der Präsident nicht die Autorität zur Kontrolle der Sicherheitskräfte hat, was Folgen für die angestrebte Rehabilitation des Landes im Ausland hat, glaubt Christopher McKee von der PRS-Group, die Länderrisiken untersucht. Nach Einschätzung von PRS gehört das Investitionsrisiko in Simbabwe noch immer zu den höchsten in Afrika. Bei allen Reformversprechen habe sich Mnangagwa während seiner Kampagne eng an Mugabe orientiert – nicht nur militärisch sondern auch wirtschaftlich, etwa dadurch, dass er das Gehalt der rund 350000 Staatsbediensteten um sagenhafte 15 Prozent anhob, was eine Genesung der Wirtschaft des Landes stark erschweren wird.Dennoch könnte Mnangagwas Plan am Ende doch aufgehen: Denn trotz der Unruhen und einzelner Vorwürfe über Wahlbetrug und Einschüchterung scheint die Mehrheit der internationalen Beobachter die Wahl anerkennen zu wollen, wenn auch unter Vorbehalten. Nach Ansicht von Robert Besseling, Direktor der Risikospezialisten von Exx Africa, dürfte die Empörung über die Umstände der Wahl in den nächsten Wochen verebben und es dem Regime erlauben, sein ramponiertes Image zu polieren, etwa durch Konzessionen an die Opposition. Dies könnte wiederum die dringend benötigten Investitionen und eine Umschuldung in Gang setzen.In die Geschichte würde Mnangagwa ohnehin nur dann eingehen, wenn er es wirklich schaffte, Simbabwe im zweiten Anlauf auf den Weg der Demokratie zu führen. Einen Bonus hat der Parteiinsider dabei: Anders als Mugabe sieht er sich nicht als eine Art Messias und hat auch nie den Bezug zur Realität verloren. So weiß er, dass seine Partei die Staatskasse geplündert hat und Simbabwe ohne Finanzhilfe von außen verloren ist. Weit braucht der neue Präsident auf der Suche nach einem Vorbild für den angestrebten Neustart nicht zu suchen: das gut regierte Nachbarland Botswana ist ein Musterbeispiel für pragmatische Politik, etwa durch die kluge Nutzung seiner Diamanten. Befanden sich beide Länder zur Unabhängigkeit Simbabwes vor fast 40 Jahren in etwa auf dem gleichen Niveau, ist Botswana heute siebenmal reicher als sein Nachbar.

Simbabwe – eine Wahlanalyse

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-15

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