Simbabwe gegen EU

Harare - Wegen des Streits mit der Europäischen Union (EU) über mögliche Sanktionen, will Simbabwe ein internationales Schlichtungsverfahren einleiten. Obwohl Wahlbeobachter in Simbabwe laut Agenturmeldungen von Montag doch zugelassen werden sollen, will die EU erst dann ihre Drohung zurückziehen, wenn diese bei ihrem Einsatz nicht gehindert werden.

Dies meldete die südafrikanische Nachrichtenagentur Sapa gestern und beruft sich auf Berichten der simbabwischen regierungsnahen Zeitung "The Herald". Laut der Zeitung habe sich Simbabwe zu diesem Schritt entschieden, da die EU ihre Besorgnis über "Menschenrechts- und Regierungsangelegenheiten" nicht richtig angesprochen habe. Des Weiteren hätten einige Mitglieder der EU bereits inoffiziell Sanktionen über Simbabwe verhängt, obwohl sie bislang offiziell nur Drohungen gewesen seien.


Die EU fordert, dass die internationale Presse bei den Wahlen am 9. und 10. März dieses Jahres nicht gehindert wird. Auch bei Menschenrechtsverletzungen oder bei einer Wahl, die nicht als "frei und fair" erklärt werden kann, erwäge die EU Sanktionen über Simbabwe zu verhängen. Diese Maßnahme würde, unter anderem, ein Reiseverbot für Mugabe, seine Familie und Helfer bedeuten, als auch eine Aufhebung von internationaler Entwicklungshilfe. Wie die deutsche Presseagentur (dpa) gestern ebenfalls berichtete, habe Dänemark schon in der vergangenen Woche angekündigt, sein Hilfswerk DANIDA werde Simbabwe, als auch die Staaten Eritrea, Uganda und Malawi künftig nicht mehr unterstützen. Der skandinavische Staat wäre nicht länger bereit, Diktatoren mit Lieferungen an der Macht zu halten.


Des Weiteren berichtet Sapa, dass die simbabwische Regierung gestern ein Vorschlag eingereicht hat, in dem hunderte von Schulen in Kürze umbenannt werden sollen. Die Schulen, die nach britischem Adel und nach historischen Figuren benannt worden sind, sollen fortan Namen von simbabwischen Nationalhelden erhalten. Eine der Schulen soll beispielsweise nach Chenjerai Hunzvi, der an einer Aids-verwandten Krankheit im vergangenen Jahr verstorbene Führer der militanten Veteranen in Simbabwe, benannt werden.