"Sowas ist uns noch nie passiert"

Eine sechsköpfige Delegation vom Rechtsausschuss des deutschen Bundestages hat vom 9.-11. Oktober Namibia besucht.

AZ-Redakteur Stefan Grüllenbeck traf Delegationsleiter Andreas Schmitt am 9. Oktober zu einem Interview in der Botschaftsresidenz.





AZ: Herr Schmitt, die Delegation des Rechtsausschusses besteht aus Mitgliedern von vier Parteien, der SPD, Bündnis90/Die Grünen, der CDU/CSU und der FDP. Bringt das Probleme mit sich, streiten Sie sich?





Schmitt: Nein, wenn wir im Ausland sind, streiten wir uns nicht. Wir können das sehr gut auseinanderhalten. Der demokratische Streit gehört zur Parlamentsarbeit in Deutschland. Aber wir sind ja hier, um uns zu informieren und mit Parlamentariern aus Namibia auszutauschen.





AZ: Also ist Ihr Besuch Routine und hat nichts mit aktuellen Rechtsfragen zu tun, wie der Landreform oder Herrn Koch?





Schmitt: Jein (lacht). Die Kontaktaufnahme mit Parlamentariern anderer Länder ist wohl Routine, wir reisen jedes Jahr mit einer Delegation zu Treffen ins Ausland. Und dieses Jahr steht eben Namibia auf dem Programm; was uns übrigens sehr freut, denn ich bin das erste Mal hier und bin unheimlich neugierig auf die Menschen und die politischen Institutionen im Land.


Aber natürlich informieren wir uns auch über aktuelle Rechtsfragen, schließlich müssen wir zu Hause einen Bericht abgeben. Mit der Generalstaatsanwältin sind wir zum Beispiel schon zusammengetroffen. Dabei haben wir uns auch über den Stand der Dinge zu Herrn Koch unterhalten. Der Fall geht seinen normalen Gang und wir sind nicht etwa da, um ihn abzuholen. Aber wir werden ihn freudig in Deutschland erwarten!.





AZ: Zum Thema Landreform wird es also auch ein Treffen geben? Sprechen Sie da eigentlich auch Empfehlungen aus? Schließlich ist Deutschland finanziell bei der Landreform beteiligt.





Schmitt: Ja, es wird ein Treffen geben. Aber wir werden nicht als Oberlehrer auftreten, auch hier steht die Information im Vordergrund. Trotzdem werden wir unsere Meinung natürlich darlegen, wenn Enteignungen dem Land schaden, wie dies zum Beispiel in Simbabwe passiert ist. Aber erstens sehe ich diese Gefahr für Namibia nicht und zweitens kennen die Politiker hier die Linie der Bundesregierung. Davon werden auch wir nicht abweichen.





AZ: Was steht noch auf dem Programm?





Schmitt: Am Freitag sind wir an der DHPS, es wird eine Diskussionsrunde mit einer Abiklasse geben. Dann treffen wir noch eine Delegation von Justizpolitikern, um uns über ein paar Fragen der Kriminalität auszutauschen. Insbesondere die Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen Aids und steigender Kriminalität gibt, interessiert uns. Dann wird es noch einen Austausch über Verfassungsfragen geben. Namibias Verfassung enthält ja einige Elemente des deutschen Grundgesetzes und da gibt es eine Menge Informationsbedarf auf beiden Seiten.





AZ: Wie bereiten Sie so eine Reise vor? Ist Korruption ein Thema, wenn Sie in ein afrikanisches Land fahren?





Schmitt: Nein, das Wichtigste ist: Wir kommen völlig ohne Vorurteile. Die Zeiten, wo es hieß "am deutschen Wesen soll die Welt genesen", sind endgültig vorbei. Viele Dinge, da bin ich ganz ehrlich, kann man auch gar nicht mehr empfehlen, da können wir vielleicht eher von anderen Ländern lernen (lacht). Und Korruption ist ja überhaupt kein afrikanisches Problem, es ist ein globales Problem.





AZ: Können Sie uns ein paar Eindrücke schildern, die Sie seit Ihrer Ankunft hier gemacht haben?





Schmitt: Wir sind sehr gut aufgenommen worden und mein Eindruck ist, dass das deutsch-namibische Verhältnis ganz hervorragend ist. Was uns aber bisher am meisten beeindruckt hat, ist Ihre Zeitung. Keiner von uns wusste, dass es in Namibia eine deutschsprachige Tageszeitung gibt. Umso überraschter waren wir, als wir am Tag unserer Ankunft gleich auf der ersten Seite standen. Sowas ist uns noch nie passiert.





AZ: Vielen Dank.