Sparzwang zeigt positive Wirkung

Von Stefan Fischer, Windhoek

Kurz nach der Mitte des Jahres sei die wirtschaftliche Situation Namibias „besser als sie derzeit in der Öffentlichkeit dargestellt wird“, sagte Präsident Hage Geingob gestern in Windhoek. Im Staatshaus äußerte er sich vor Medien vor allem zu Wirtschaftsthemen.

Man befinde sich nun „auf dem Weg der Erholung“, führte der Präsident aus und zählte einige Beispiele auf. So befinde sich die Landwirtschaft nach guten Niederschlägen zum Ende der Regensaison im Aufwind; die Fleischpreise seien gestiegen, auf den Getreidefeldern werde eine „Rekordernte“ erwartet. „Ich selbst erwarte einen Rekord und werde am Wochenende ernten“, sagte der Freizeitfarmer Geingob. Die Inflation sei zudem im ersten Halbjahr 2017 auf 6,1% gesunken, weil vor allem der Preisdruck auf Lebensmittel nachgelassen habe. Des Weiteren zählte Geingob auf, dass in Zentralnamibia „Wasserversorgungs-Sicherheit bis Ende 2018 selbst bei einem Szenario ohne Regen“ bestehen würde.

Überdies würden einige Indikatoren wie die Kreditvergabe kommerzieller Banken, die Fahrzeugverkäufe und die genehmigten Baupläne auf eine „mäßige Erholung“ deuten. Der Präsident nannte auch die Verbesserungen des Handelsdefizits sowie die Stabilität der Währung Rand und damit einhergehend des Wechselkurses, was u.a. zur Senkung des Spritpreises geführt habe.

Geingob räumte ein, dass unbezahlte Rechnungen „ein Schlüsselfaktor für Unzufriedenheit“ seien. „Wir bedauern zutiefst die Anhäufung von unerledigten Rechnungen“, sagte er und versprach, dass die Außenstände bald beglichen würden. „Ich gebe meine persönliche Versicherung (...), dass die Regierung beschlossen hat, alle ausstehenden Rechnungen bis Ende August 2017 zu bezahlen.“

Anfang Juli hatte Finanzminister Calle Schlettwein bereits angekündigt, dass ausstehende Zahlungen bis Ende Juli geleistet würden. Gestern wiederholte er, dass im aktuellen Finanzjahr ein Betrag von 1,7 Milliarden N$ zur Verfügung stehe, um Rechnungen aus dem alten Haushaltsjahr zu begleichen. „Diese Finanzspritze wird die Wirtschaft stimulieren“, sagte er. Er ließ aber nicht unerwähnt, dass sich weitere, neue Außenstände von 2,1 Milliarden N$ angehäuft hätten, die ebenfalls noch bezahlt, aber vorher noch gründlich überprüft werden müssten.

Geingob und Schlettwein verteidigten den Sparkurs der Regierung, der „die Wirtschaft gerettet“ habe, wie das Staatsoberhaupt sagte. Er erinnerte daran, dass Großinvesttionen wie das Kudu-Gas-Projekt sowie der Neubau des Hosea-Kutako-Flughafens, des Parlaments und des Premierminister-Amtssitzes dem Rotstift zum Opfer gefallen seien; manche Fällen seien auch auf „schwache Regierungsführung im Auftragsvergabeprozess“ zurückzuführen, räumte er ein.