Staatssekretäre in der Pflicht

Von Nampa, Marc Springer, Windhoek

Bei einem am Montag abgehaltenen Treffen mit Staatssekretären warf sie diesen vor, mit dafür verantwortlich zu sein, dass Überstundenzahlungen an Angestellte des öffentlichen Dienstes einen derart großen Teil der Lohnkosten ausmachen würden. Dies sei inakzeptabel, weil Staatsdiener bereits für die von ihnen verrichtete Arbeit bezahlt würden und es ihnen folglich nur im Ausnahmefall gestattet werden solle, zusätzliches Überstundengeld zu kassieren.

Demnach kündigte sie an, Staatssekretäre würden künftig darüber informieren müssen, wenn in ihrem Ressort besonders hohe Überstundenforderungen gestellt würden und sollten sich in diesem Fall darauf vorbereiten, die damit verbundenen Ausgaben zu rechtfertigen. Angesichts der überproportional hohen Personalkosten im öffentlichen Dienst sollten die Staatssekretäre verstärkte Anstrengungen unternehmen, Ausgaben für Überstunden und Spesen zu senken.

Außerdem beklagte sie sich darüber, dass es viele Staatssekretäre trotz wiederholter Ermahnungen des Generalbuchprüfers versäumen würden, Finanzberichte vorzulegen oder auf dessen Nachfragen zu reagieren. Dies könne nicht hingenommen werden, weil eine derartige Nachlässigkeit Transparenz und Rechenschaftspflicht im Staatsdienst beeinträchtige und dem Steuerzahler die Gewissheit raube, dass die für einzelne Ministerien veranschlagten Gelder auch zweckmäßig verwendet worden seien.

Gleichzeitig ermahnte sie ihre Zuhörer, den andauernden Sparkurs der Regierung nicht als Vorwand dafür zu nutzen, warum eigene Zielsetzungen verfehlt worden seien. Vielmehr sollten sie sich bemühen, beispielsweise durch Einsparungen und Produktivitätssteigerung ungeachtet der unvermeidbaren Haushaltskürzungen ihre Vorgaben zu erfüllen.

Als Motivationshilfe dafür, kündigte sie ferner an, ihr Büro plane eine Umfrage die ermitteln solle, wie zufrieden die Bürger mit der Dienstleistung einzelner Ministerien, Behörden und Staatsinstanzen seien.