Staatsunternehmen gezüchtigt

Windhoek - Von der staatlichen Kunstgalerie bis zu Air Namibia, vom Ackerbaurat bis zur Kommunikations-Wettbewerbsbehörde waren gestern alle durch ihre Geschäftsführer, bzw. durch ihren Vorstandsvorsitzenden im Tintenpalast erschienen. Sie waren der Einladung von Usutuaije Maamberua, Vorsitzender des Ständigen Bilanzausschusses, gefolgt, der von Parlamentskollegen sowie vom Generalbuchprüfer Junias Kandjeke unterstützt wurde. Auf der Gegenseite im großen Fraktionssaal hatte sich auch der Exekutiv-Direktor des SOE-Aufsichtsrates platziert: Frans Tsheehama. Der Aufsichtsrat wurde vor rund zwei Jahren gegründet, aber die Ineffizienz hat sich bei den meisten Staatsunternehmen offensichtlich noch nicht verringert. Maamberua trug die Anschuldigungen vor und projizierte sie gleichzeitig lesbar auf die Leinewand. Der Dialog des Parlamentsausschusses mit den Staatsunternehmen soll wiederholt werden und alle SOEs verpflichten sich, regelmäßig ihre jährlichen Finanzberichte und Abschlüsse dem Generalbuchprüfer zeitig und zuverlässig einzureichen, so der Konsens am Ende der Vormittagssitzung.

Die Liste der Beanstandungen war lang, die sich die SOEs anhören mussten. Maamberua verlangt systematische und gesetzeskonforme Veränderungen in der Finanzverwaltung. Verschwenderisches Haushalten soll der Vergangenheit angehören und die SOEs sollen gesehen werden, dass sie Betrug und Korruption bekämpfen. Maamberua erinnerte die SOE-Leitung wieder daran, dass sie mit öffentlichen Geldern wirtschaften und der Bilanzausschuss daher das volle Recht habe, zusammen mit dem Generalbuchprüfer volle Rechenschaft zu verlangen. Der Generalbuchprüfer und der Ausschuss können jedoch nur dann ein ordentliches Gutachten abgeben, wenn die SOEs ihrer Rechenschaftspflicht nachkommen. Genau das hätten sie sträflich vernachlässigt, bemängelt Maamberua. Auch die vorgeschriebenen Register für feste Guthaben der Staatsunternehmen müssen vielfach aktualisiert und gar erstellt werden.

Ohne Namen zu nennen hat Maamberua auf "eine Anzahl der SOEs" hingewiesen, die Jahr für Jahr Verluste einfahren. "Die Regierung unterstützt diese Unternehmen mit öffentlichen Geldern, aber es zeichnet sich kein Erfolg ab." Maamberua verlangt "eine Wende".

Etliche SOEs verlangen eine neue Einteilung der Unternehmen nach ihrem kommerziellen, gewinnorientierten Auftrag einerseits oder nach Dienstleistungen andererseits, die von vornherein subventioniert werden müssen.