Steinmeier nach Bratislava - Besuch bei einer geschätzten Kollegin

Bratislava (dpa) - Erst Warschau, dann Prag, jetzt Bratislava - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht mit der Slowakei an diesem Donnerstag und Freitag den dritten der vier Visegrad-Staaten innerhalb weniger Wochen. Den polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda hatte er Mitte Juni getroffen, seinen tschechischen Amtskollegen Milos Zeman erst in der vergangenen Woche. Nun erwartet ihn in Bratislava die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova.
Nach der üblichen Begrüßung mit militärischen Ehren werden sich die beiden Staatsoberhäupter gegen Mittag zu einem Gespräch zurückziehen. Steinmeier wird später am Denkmal für die Opfer des Eisernen Vorhangs einen Kranz niederlegen. Geplant sind auch zwei Diskussionsrunden - einmal bei der internationalen Denkfabrik Globsec zum Thema „Zukunft der Demokratie und Zusammenhalt der Gesellschaft“, anschließend mit Mitgliedsunternehmen der Deutsch-Slowakischen Industrie- und Handelskammer. Vor dem Rückflug am Freitag will sich Steinmeier auch mit Ministerpräsident Eduard Heger treffen.
„Mit meinem Besuch möchte ich unsere enge Partnerschaft und Freundschaft würdigen und stärken“, sagte Steinmeier vor seiner Reise der slowakischen Tageszeitung „Sme“. Beide Länder stünden vor großen Herausforderungen, vor allem bei der Überwindung der Corona-Pandemie und ihren Folgen, bei der Transformation ihrer Industrien zur Klimaneutralität und bei der Frage nach der Zukunft ihrer Demokratien. „In all diesen Fragen sollten wir voneinander lernen. Wir werden sie am Ende nur gemeinsam gut meistern können.“
Beide Länder sind vor allem wirtschaftlich eng verknüpft. Deutschland importierte 2020 Waren im Wert von 15,1 Milliarden Euro aus der Slowakei und exportierte dorthin im Umfang von 13,2 Milliarden Euro. Die wichtigste Sparte sei der Automobilbau, außerdem Elektrotechnik, Maschinen- und Anlagenbau sowie Metallurgie, sagt der Geschäftsführer der Deutsch-Slowakischen Industrie- und Handelskammer (AHK), Peter Kompalla. Sehr stark seien zudem der Dienstleistungsbereich und der Einzelhandel. Insgesamt seien etwa 600 deutsche Unternehmen operativ in der Slowakei tätig, sie beschäftigten dort rund 160 000 Menschen.
Die Slowakei ist Kompalla zufolge für deutsche Unternehmen schon deshalb interessant, weil sie als einziger der Visegrad-Staaten zur Eurozone gehört. Sie habe zudem unter diesen vier Staaten die höchste Arbeitsproduktivität. Hinzu kämen eine gute industrielle Basis und eine günstige geografische Lage. Und es gebe noch ein Lohngefälle. Wobei Kompalla einschränkt: „Ja, es gibt hier Kostenvorteile, aber nein, das wird nicht mehr lang funktionieren.“ Denn durch den auch in der Slowakei herrschenden Fachkräftemangel gingen die Löhne nach oben - und damit auch die Kosten.
Daneben machen den deutschen Unternehmen auch Probleme zu schaffen, die typisch für Osteuropa sind und auch von Steinmeier bei Reisen in die Region immer wieder angesprochen werden: Der Verwaltung fehle es an Effizienz, die Korruption im öffentlichen Bereich sei noch immer nicht ausgemerzt, das vergleichsweise junge Justizsystem zeichne sich durch eine oft lange Verfahrensdauer und gelegentlich überraschende Urteile aus, sagt AHK-Geschäftsführer Kompalla.
Die liberale Juristin und politische Senkrechtstarterin Caputova war im März 2019 auch wegen ihrer Kampfansage an die Korruption zur Präsidentin gewählt worden. Dies schätzt Steinmeier ebenso an ihr wie ihren betont proeuropäischen Kurs. Nur gut zwei Monate nach Caputovas Amtsantritt empfing er das erste weibliche und zugleich jüngste Staatsoberhaupt des kleinen EU-Landes im Schloss Bellevue. Auch sein Gegenbesuch jetzt lässt sich als Ausdruck der Wertschätzung deuten.
Eigentlich fehlt nun noch eine Reise Steinmeiers nach Ungarn, um alle vier Visegrad-Staaten, auch V4 genannt, besucht zu haben. Doch während in Bratislava proeuropäisch gedacht wird, gefällt sich der starke Mann in Budapest, Viktor Orban, als europäischer Rabauke. Wohl auch deshalb heißt es aus dem Bundespräsidialamt, dass ein Besuch dort aktuell nicht geplant sei.