Striktes Vorgehen gegen Simbabwe

Swakopmund - "Wir wollen noch in dieser Woche eine Entscheidung", sagte gestern Elly Harrowell in einem Gespräch zur AZ. Harrowell ist Aktivistin der Organisation Global Witness, die neben Partnership Africa Canada und Green Advocates Mitglied der Koalition der Zivilgesellschaft des Kimberley-Verbunds (Kimberley Process Civil Society Coalition) ist. Es geht um Simbabwe und den bitteren Vorwurf der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), das Land verstoße gegen die Richtlinien des Kimberley-Verbunds und handle mit "Blutdiamanten" (AZ berichtete). Harrowell beobachtet für Global Witness den Kongress, der derzeit in Swakopmund stattfindet.

Global Witness hatte den Verbund vorab gewarnt, dass das Ignorieren einer Entscheidung über den Simbabwe-Status auf dieser Tagung ein denkbar schlechtes Licht auf die Machenschaften des Verbunds werfen werde. "Simbabwe hält sich nicht an die Kimberley-Richtlinien und wir wünschen, dass sich der Verbund endlich dazu äußert." Eine Entscheidung sei überfällig, da Simbabwe immer wieder gegen die Vorschriften verstoße. "Des Weiteren erwarten wir von den diversen Regierungen, dass sie sich voll und ganz hinter die Bestimmungen des Kimberley-Abkommens stellen", so Harrowell.

In einem Informationsblatt über seine Bemühungen hat KP eingeräumt, im vergangenen Jahr bei ernsten Vergehen über einen möglichen Ausschluss entschieden zu haben, es jedoch keine Definition bezüglich dieser "ernsthaften Fehltritte" gebe. Zudem - so heißt es - habe es untereinander eine extreme Abneigung gegen die Zustimmung einer Suspendierung, besonders im Simbabwe- sowie im Venezuela-Debakel, gegeben. Seitdem kursieren Gerüchte, der Verbund greife nicht streng genug durch, er tauge nichts, es sei eine völlige Zeit- und Geldverschwendung; er solle schließlich aufgelöst werden. Harrowell lehnte diese Nachrede ab. "Wir würden Einspruch gegen so einen Vorschlag erheben", so Harrowell. "Wir wollen doch erreichen, dass sie strikter auftreten."

Der Kimberley-Interessenverbund (Kimberley Process), ein globaler "Wachhund", der den Handel mit Rohdiamanten kontrolliert, tagt noch bis Donnerstag in Swakopmund.

Obwohl Namibia derzeit den Vorsitz des Verbunds innehat, hielt der Minister für Bergbau und Energie, Erkki Nghimtina, es nicht für nötig, dieser Konferenz beizuwohnen. Er ließ sich entschuldigen, da er sich auf einer Wahlkampagne im Norden befinde. Vizeminister Bernhard Esau eröffnete den Kongress. "Ich ersuche die Diamantindustrie dringend, die politische Situation einiger Länder zu berücksichtigen", sagte er.