SWAPO: "Entscheidend ist, dass wir regieren"

Windhoek - Die SWAPO sieht den Verlust eines Sitzes im Parlament angesichts des jüngsten Wahlergebnisses gelassen. "Entscheidend ist, dass wir regieren - und das machen wir", sagte Parteisprecher und -spitzenfunktionär Jerry Ekandjo gestern in Windhoek. Er erinnerte daran, dass die SWAPO Anfang der 90er Jahre nur 41 Sitze gehabt und dabei trotzdem (mit absoluter Mehrheit) regiert habe.

Eine Erklärung für den Stimm- und Sitzverlust fällt der regierenden Partei allerdings schwer. Dafür könnten "viele Umstände" verantwortlich gewesen sein, sagte Generalsekretärin Pendukeni Iivula-Ithana. Als Erklärung fügte sie hinzu, dass sich "weniger Wähler registriert" hätten und dass es "andere Gründe" gegeben haben könnte, auf die sie allerdings nicht weiter einging. Aber: "Die Zwei-Drittel-Mehrheit ist wichtiger, als einen Sitz zu verlieren. Den holen wir bei der nächsten Wahl wieder zurück - oder zwei oder drei", so Iivula-Ithana. Angesichts dieser Situation sei man jedenfalls "nicht besorgt", führte die Generalsekretärin der Partei aus. Und: "Einen weiteren Verlust von Sitzen kann ich für die Zukunft nicht voraussehen."

Zur Interpretation des Wahlergebnisses fügte Iivula-Ithana hinzu: "Die Menschen wissen genau, was die Regierung für sie getan hat." Die SWAPO habe "das Beste für das Land gegeben", sagte sie und zählte "die Befreiung" sowie die anschließende "spürbare Veränderung für das Leben der Menschen auf dem Land" auf. Die Wahlen seien "offen und transparent" gewesen, fügte sie auf Mediennachfrage hinzu. Es gebe keinen Zweifel, dass der Urnengang nicht korrekt gelaufen sei.

Die SWAPO konnte bei der Parlamentswahl Ende November genau 602580 von 811143 Stimmen und somit 74,29 Prozent auf sich vereinen. Das sind zwar rund 18000 Stimmen weniger als beim Urnengang davor, dennoch konnte die Partei ihre Zwei-Drittel-Mehrheit bequem verteidigen. Von den 72 Sitzen der Nationalversammlung (mit Stimmrecht) entfallen im neuen Parlament 54 auf die SWAPO, bislang waren/sind es 55.