SWAPO-Jugendliga übersteht Klage
Beschlüsse von Zentralkomitee-Treffen bleiben verbindlich
Windhoek (ms) – Zwei abtrünnige Mitglieder der SWAPO-Jugendliga (SPYL) sind bei dem Versuch gescheitert, diese juristisch an der Umsetzung einiger angeblich rechtswidrig gefasster Beschlüsse zu hindern.
Ein entsprechendes Gesuch der Kläger Immanuel Nashinge und Sioni Iikela wurde am Freitag von Richter Shafimana Ueitele abgewiesen, der die Begründung für sein Urteil am 18. August nachreichen will. Die Beschwerdeführer hatten vorgebracht, die Beschlüsse bei einem am 13. Mai abgehaltenen Treffen des SPYL-Zentralkomitees seien unwirksam, weil dieses in Abwesenheit zahlreicher Mitglieder stattgefunden habe und deshalb nicht beschlussfähig gewesen sei.
Das Treffen war von einigen SPYL-Mitgliedern boykottiert worden, weil ihm nicht die angeblich vorgeschriebenen Beratungen auf regionaler Ebene vorausgegangen seien. Durch die aus Protest gegen dieses vermeintliche Versäumnis bedingte Abwesenheit einiger Funktionäre seien folglich auch die verabschiedeten Resolutionen unwirksam, zu denen die Entscheidung gehört, Staatsoberhaupt Hage Geingob als alleinigen Kandidat für die Präsidentschaft der SWAPO zu unterstützen.
Des Weiteren wollten die Kläger festgestellt haben, dass die Nominierung von Mandela Kapere zum Generalsekretär der SPYL gegen deren Verfassung verstoße, weil jener bereits älter als 35 Jahre sei. Demnach gilt dieser nun als Favorit für den Posten, der bei einem Parteitag der SPYL am 23. August in Katima Mulilo neu besetz werden soll.
Die SPYL ist tief gespalten und in zwei Fraktionen zerfallen, von denen die eine Kapere und die andere den ehemaligen Generalsekretär Elijah Ngurare unterstützt. Diesem ist es zuletzt gelungen, zusammen mit anderen Mitgliedern der Bewegung Affirmative Repositioning seinen Ausschluss aus der SWAPO gerichtlich rückgängig zu machen, ohne dabei jedoch seine zuvor gehaltenen Ämter innerhalb der Partei juristisch verteidigen zu können.
Ein entsprechendes Gesuch der Kläger Immanuel Nashinge und Sioni Iikela wurde am Freitag von Richter Shafimana Ueitele abgewiesen, der die Begründung für sein Urteil am 18. August nachreichen will. Die Beschwerdeführer hatten vorgebracht, die Beschlüsse bei einem am 13. Mai abgehaltenen Treffen des SPYL-Zentralkomitees seien unwirksam, weil dieses in Abwesenheit zahlreicher Mitglieder stattgefunden habe und deshalb nicht beschlussfähig gewesen sei.
Das Treffen war von einigen SPYL-Mitgliedern boykottiert worden, weil ihm nicht die angeblich vorgeschriebenen Beratungen auf regionaler Ebene vorausgegangen seien. Durch die aus Protest gegen dieses vermeintliche Versäumnis bedingte Abwesenheit einiger Funktionäre seien folglich auch die verabschiedeten Resolutionen unwirksam, zu denen die Entscheidung gehört, Staatsoberhaupt Hage Geingob als alleinigen Kandidat für die Präsidentschaft der SWAPO zu unterstützen.
Des Weiteren wollten die Kläger festgestellt haben, dass die Nominierung von Mandela Kapere zum Generalsekretär der SPYL gegen deren Verfassung verstoße, weil jener bereits älter als 35 Jahre sei. Demnach gilt dieser nun als Favorit für den Posten, der bei einem Parteitag der SPYL am 23. August in Katima Mulilo neu besetz werden soll.
Die SPYL ist tief gespalten und in zwei Fraktionen zerfallen, von denen die eine Kapere und die andere den ehemaligen Generalsekretär Elijah Ngurare unterstützt. Diesem ist es zuletzt gelungen, zusammen mit anderen Mitgliedern der Bewegung Affirmative Repositioning seinen Ausschluss aus der SWAPO gerichtlich rückgängig zu machen, ohne dabei jedoch seine zuvor gehaltenen Ämter innerhalb der Partei juristisch verteidigen zu können.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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