Teilerfolg für Aids-Aktivisten

Windhoek - Das Innenministerium hat HIV/Aids von der Liste der Infektionskrankheiten gestrichen, die als Grund für eine Einreiseverweigerung nach Namibia gelten können.
Wie Innenministerin Rosalia Nghidinwa gestern in einer Regierungserklärung im Parlament mitteilte, sei HIV/Aids "versehentlich" in diese Liste aufgenommen worden. Die Frage nach dem HIV-Status auf Visa-Anträgen hatte Aids-Aktivisten empört, die darin eine Diskriminierung von HIV-Infizierten sahen.
Nghidinwa zufolge sei die bisher geltende Bestimmung zwar nie gegen HIV-Infizierte angewendet worden. Da die Immunschwächekrankheit jedoch als Grund für ein mögliches Einreiseverbot galt, sei der Eindruck entstanden, dass sich Namibia nicht den Menschenrechten oder dem Kampf gegen eine Stigmatisierung und Diskriminierung von HIV-Infizierten verpflichtet fühle.
Nghidinwa zufolge beruhte die bisher auf Visa-Anträgen reflektierte Liste infektiöser Krankheiten auf den Einwanderungsbestimmungen von 1994 bei denen HIV neben Krankheiten wie Tuberkulose, Syphilis und Lepra als möglicher Anlass gilt, Bewerbern die Einreise oder den Aufenthalt in Namibia zu verweigern.
Im Zuge der nun überarbeiteten Bestimmungen sollen künftig nur "ansteckende Infektionskrankheiten" als Grund zur Einreiseverweigerung gelten, die gemäß Welt-Gesundheitsorganisation als "Gefahr für die öffentliche Gesundheit" gelten. Nghidinwa zufolge soll HIV/Aids aus der Visa-Liste der vorher einzeln aufgeführten Krankheiten entfernt und die Öffentlichkeit und namibische Botschaften im Ausland, sowie sämtliche Einwanderungsstellen an Flughäfen und Grenzstationen über diese Neuerung aufgeklärt werden.