Verkehr wird zum Dauerthema

Windhoek - Dort hat die SWAPO-Abgeordnete Lucia Basson am Dienstag eine Debatte über die möglichen Gründe für und Folgen von Verkehrsunglücken initiiert, die vor allem zu Ferienzeiten verstärkt auftreten würden. Nach ihrer Einschätzung hat die hohe Anzahl an Verkehrstoten neben den psychologischen Folgen für die Hinterbliebenen vor allem finanzielle Konsequenzen.

Abgesehen davon, dass Familienangehörige der Unfalltoten häufig die einzige Einnahmequelle verlieren würden, hätten Autounglücke auch schwere Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft des Landes. Schließlich handele es sich bei Unfallopfern in der Regel um "produktive Mitglieder unserer Gesellschaft" mit deren Tod oder Schwerstverletzung auch ihre Arbeitskraft verloren gehe.

Darüber hinaus müsse der Fahrzeugunfall-Fonds (MVA) eine "ständig wachsende Summe an Entschädigungen für eine kontinuierlich zunehmende Anzahl Opfer" zahlen. So habe der MVA zwischen März 2003 und November 2006 insgesamt N$ 180 Millionen an Personen bzw. ihre Angehörigen ausgezahlt, die bei Unfällen verletzt oder getötet worden seien.

Da sich der MVA durch eine Benzinabgabe finanziere, müssten diese Kosten durch eine Erhöhung der Spritpreise zurückgewonnen werden unter denen alle Autofahrer zu leiden hätten. Die dadurch ansteigenden Transportkosten würden wiederum zu einem Anstieg der Inflation und der Lebenshaltungskosten führen. Darüber hinaus würden die Versicherungsprämien für Fahrzeuge steigen und der Druck auf hiesige Krankenhäuser wachsen, in denen verletzte Autofahrer behandelt werden müssten.

Vor diesem Hintergrund kam Basson zu dem Ergebnis, dass dringend etwas gegen das "Massaker" auf namibischen Straßen getan werden müsste. In diesem Zusammenhang lobte sie zwar die regelmäßig durchgeführten Straßensicherheits-Kampagnen, äußerte jedoch auch Kritik daran, dass die Kompetenzen in diesem Bereich nicht eindeutig geklärt seien.

Schließlich seien verschiedene Instanzen für die Straßensicherheit zuständig, ohne dass deren einzelne Aufgabenbereiche eindeutig abgegrenzt seien. So seien abgesehen vom MVA auch der Straßensicherheitsrat (RSC), die Straßenbehörde (RA) und das Transportministerium in irgendeiner Form verantwortlich, ohne das ihre genaue Zuständigkeit definiert sei.

Zu den möglichen Ursachen für die vielen Verkehrsunglücke bot Basson verschiedene Gründe an. Zum einen seien viele Fahrer mit überhöhter Geschwindigkeit und unter Einfluss von Alkohol unterwegs. Zum anderen seien viele Autos überladen oder fahruntauglich und dürften deshalb nicht auf hiesigen Straßen zugelassen werden.

Dass derartige Fahrzeuge dennoch auf hiesigen Straßen bewegt würden, führte die SWAPO-Abgeordnete unter anderem auf die schlechte Arbeitseinstellung von Beamten an Straßen-Kontrollpunkten zurück. Diese würden in der Regel im Schatten sitzen und passierende Autofahrer "durchwinken", ohne nach ihrem Führerschein zu fragen oder ihre Autolizenz zu inspizieren. Außerdem seien sie häufig unfreundlich und würden sogar auffällig gewordenen Autofahrern Bestechungsangebote machen oder sie um Mitfahrgelegenheiten bitten.

Die wenigen Gesetzgeber, die sich bisher an der von Basson angestoßenen Diskussion beteiligt haben, gaben ihr ohne Ausnahme Recht. Dabei teilten sie alle die Ansicht, es müsse dringend gegen Taxifahrer vorgegangen werden, die bisher ohne Konsequenzen sämtliche Verkehrsregeln missachten würden.