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Viel Geld für Aufschwung

Windhoek - Die im Entwurf des Staatshaushalts 2010/11 geplanten Ausgaben dienen zum großen Teil dem Wachstum der Wirtschaftskraft sowie der Verringerung der Arbeitslosenquote. Das sagte Finanzministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila gestern auf einer Sondersitzung des Parlaments, wo sie auf die Erklärungen der Abgeordneten zum Staatshaushalt in den vergangenen Wochen reagierte.

Namibia habe eine gemischte Ökonomie, sagte die Ministerin, die der Ansicht ist, dass die Staatseinnahmen trotz der Weltwirtschaftskrise in einem guten Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) stünden. Für zwei der wichtigsten Ziele, nämlich Wirtschaftswachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen, gebe es viele Ansätze in dem Haushalt.

Eine ganz wichtige Rolle komme dabei der Bildung zu. "Mit besserem Wissen bekommt man auch Jobs", sagte die Ministerin, danach könnten die Menschen selbst zu Arbeitgebern werden. Dass allein knapp 6,5 Milliarden Namibia-Dollar und somit 23,5 Prozent des Haushalts für Bildung und Erziehung geplant seien, beweise die entsprechende Verpflichtung der Regierung, so die Ministerin. Ausbildung der Menschen sei der einzige Weg, um sozio-ökonomischen Gleichstand zu erreichen, führte sie aus. Damit einher gehe das generelle Engagement für die Jugend, zumal 60 Prozent der Bevölkerung als Jugendliche gelten, rief die Ministerin in Erinnerung.

Auch den sozial Schwachen gelte die Aufmerksamkeit. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit sei deren Unterstützung besonders wichtig, so Kuugongelwa-Amadhila. Der Etat für Gesundheit und Sozialfürsorge beläuft sich immerhin auf ca. 2,6 Mrd. N$ bzw. 9,4 Prozent des Gesamthaushalts.

Die zweite Lesung zum Gesetz des Staatshaushaltes wurde gestern schließlich per Mehrheitsvotum beendet. Da heute im Parlament der Präsident seine Rede zur Lage der Nation hält, geht die Finanzdebatte erst am Mittwoch weiter. Dann beginnen die Diskussion und Abstimmung zu den einzelnen Fachbereichen. Den Anfang machen die Büros des Präsidenten, des Premierministers und des Generalbuchprüfers sowie die Anti-Korruptionskommission; deren Etats werden am Mittwoch vorgestellt und am Tag darauf diskutiert.

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Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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