Wechsel gewiss

Windhoek - Der Minister für Auswärtiges, Rundfunk und Information, Theo-Ben Gurirab, hat erklärt, die in Durban stattfindende Konferenz der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) werde definitiv zur Gründung der Afrikanischen Union (AU) führen.

"Die OAU hat nach fast 39 Jahren ihre Hauptaufgabe der Entkolonialisierung Afrikas erfüllt und muss nun einer anderen Körperschaft Platz machen, die den neuen Herausforderungen gewachsen ist", sagte Gurirab gegenüber der AZ. In diesem Zusammenhang hob er auch hervor, dass die AU nicht eine bloße Fortsetzung der OAU unter anderem Namen sein werde.


Vielmehr werde sich die AU von ihrer Vorgänger-Organisation deutlich dadurch unterscheiden, dass sie den einzelnen Mitgliedstaaten eine gewisse Einmischung in die internen Angelegenheiten jener Afrikaländer erlaube, in denen die Prinzipien der Rechtstaatlichkeit und Demokratie nicht eingehalten oder die Menschenrechte nicht respektiert würden. Einen vergleichbaren Mechanismus zu dieser widerseitigen Kontrolle habe es bei der OAU nicht gegeben.


Welche konkreten Befugnisse die AU gegenüber Mitgliedstaaten habe, die sich schlechter Staatsführung oder Korruption schuldig machen, steht Gurirab zufolge bisher nicht fest. Er schloss jedoch nicht aus, dass in Zukunft eventuell Sanktionen gegen jene Nationen ergriffen werden könnten, die den Grundsätzen der AU nicht entsprechen. Ein vorläufiger Überwachungsmechanismus werde jedoch schon relativ bald in Form eines kontinentalen Gerichtshofes und eines panafrikanischen Parlaments bestehen deren Zuständigkeit sich auf alle der 53 Mitgliedstaaten ausdehnen werde.


Eine weitere Neuerung der AU ziele darauf ab, neben Politikern auch den Privatsektor, Frauen, Jugendliche und Akademiker an Entscheidungsprozessen zu beteiligen, die bei der OAU keinen direkten Einfluss gehabt hätten. Diese sollten auch verstärkt an der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (Nepad) beteiligt werden, die Gurirab als ein "Kind der AU" bezeichnete.