Wegweisender Gesinnungswandel

In Form des neugegründeten Parlamentsforums, das sich mit der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (Nepad) befassen soll, hat sich erstmals ein Gremium afrikanischer Entscheidungsträger kritisch mit dieser Entwicklungs-Initiative auseinandergesetzt.

Während viele afrikanische Regierungen bisher primär an die angeblichen Verpflichtungen erinnert haben, die das Ausland gegenüber afrikanischen Ländern habe, hat das Parlamentsforum zur Abwechslung die Verantwortung betont, die Regierungen des Kontinents bei der Entwicklung ihrer jeweiligen Länder haben. Durch diese erfreuliche Selbstbetrachtung wird auch ein ernsthafter Versuch unternommen, die Nepad-Initiative programmatisch auszufüllen und die Bereiche zu beleuchten, in denen nach wie vor großer Nachholbedarf besteht.


So scheut sich das Parlamentsformum beispielsweise nicht, auf die weit verbreitete Misswirtschaft und Korruption in Afrika hinzuweisen und diese Mängel als Bedrohung für eine erfolgreiche Umsetzung des Nepad-Plans anzuprangern. Und damit wurde auch ein Schritt in Richtung der Aufsichtspflicht unternommen, die verschiedene Afrikastaaten im Rahmen von Nepad über einander ausüben sollen. Bisher wurde diese als "peer review" bekannte Strategie in Afrika vielfach als neokolonialer Kontrollmechanismus verurteilt und damit auch teilweise der politische Beitrag negiert, den die Länder des Kontinents im Sinne der guten Staatsführung zum Erfolg von Nepad zu leisten haben.