Weniger Zoll für Afrika

Washington - Eine Verdoppelung der Textilexporte Afrikas in die USA könnte das im US-Repräsentantenhaus beschlossene Handelsförderungsgesetz bedeuten. Es dehnt Zollpräferenzen für afrikanische Textilien erheblich aus.

Die schnelle Ratifizierung durch den US-Senat gilt als sicher, da dort auch oppositionelle Demokraten die Vorlage der Bush-Regierung unterstützen. Insbesondere drei in dem gerade beschlossenen Paket enthaltene Neuregelungen zielen auf die Förderung der afrikanischen Textilindustrie, die bereits unter dem Afrikanischen Wachstumspakt (Agoa) zu den großen Gewinnern gezählt hatte. Agoa war am 18. Mai 2000 von Präsident Bill Clinton aus der Taufe gehoben worden, um Handel und Investitionen US-amerikanischer Firmen in Afrika zu fördern.


Eine wichtige Neuregelung betrifft den Status von Namibia und Botswana. In Zukunft werden auch sie von den zollfreien Importquoten des Agoa-Pakts profitieren. Bislang waren die beiden Staaten aufgrund ihres Mineralreichtums und ihrer geringen Bevölkerungsdichte von den Handelserleichterungen ausgeschlossen.


Noch im Juni hatte der namibische Handels- und Industrieminister Hidipo Hamutenya bedauert, dass sein Land keine Stoffe importieren könne, um diese zu Kleidung weiterverarbeitet in die USA zu exportieren. Dies nehme der Textilindustrie seines Landes die Möglichkeit Rohmaterial billig zu erwerben.


Eine weitere wichtige Neuerung ist die Regelung des Disputs zwischen Kongress und der US-Zollbehörde über die genaue Interpretation eines Gesetzes aus dem Jahre 1980. Nach Ansicht der Zollbehörde qualifizieren nur Textilien, die komplett aus afrikanischen Rohstoffen in Afrika hergestellt wurden, für die entsprechenden Zoll- und Importerleichterungen. Betroffen waren von dieser Einschränkung vor allem Strickwaren, in denen ein bestimmter Anteil von Garn verarbeitet wurde, das nicht aus afrikanischer Produktion stammte.


Kongressabgeordnete beider Lager hatten diese Lesart wiederholt in Frage gestellt.


Das Gesetz regelt jetzt die Frage zu Gunsten der afrikanischen Strickwarenindustrie und könnte zu einer Verdoppelung der Textilimporte aus afrikanischen Ländern führen, erklären Experten. Längerfristig sollen unter der neuen Gesetzgebung aber besonders afrikanische Textilien aus afrikanischen Rohstoffen gefördert werden. Bis zum Ende des Agoa-Programms im Jahr 2008 werden insgesamt sieben Prozent des US-Textilmarktes für afrikanische Textilien oder Strickwaren reserviert.


Die langfristige Investitionssicherheit und Absatzgarantie werde einen enormen Schub vom Baumwollanbau über Spinnereinen und Webereien bis hin zur Herstellung von Fertigprodukten bewirken, erklärte die Wirtschaftsberatung Manchester Trade Ltd.


Der Vorsitzende des Unterausschusses für Afrika im US-Repräsentantenhaus, Ed Royce, sagte, Agoa habe für mehrere afrikanische Staaten einen massiven Beschäftigungszuwachs und ein Ansteigen ausländischer Investitionen bewirkt und sich zu einem Schlüsselinstrument im Kampf gegen die wirtschaftliche Marginalisierung Afrikas entwickelt.