Wenn ein Richter unantastbar wird
Wie lässt sich ein ebenso überheblicher wie pflichtvergessener Magistratsrichter unter Druck setzen, der Prozessbeteiligte wie Hofnarren vorführt und sich durch seine an Rassismus grenzende Geringschätzung gefügig macht?
Diese Frage stellt sich aktuell dem Anwalt des wegen Mordes angeklagten Farmers Kai Rust, der seine Empörung über die Verschleppung des Kautionsantrags seines Mandanten zu verbergen versucht, um dessen Erfolgsaussichten gegenüber einem dem Verhalten nach voreingenommenen Richter nicht zu gefährden.
Zur Entscheidung steht die Frage, ob der Angeklagte aus gesundheitlichen Gründen eine bedingte Freilassung gegen Kaution verdient hat. Im Normalfall folgt einem solchem Antrag binnen einer Woche ein Urteil. Unter Magistratsrichter Masule Kwizi zieht sich die Beschlussfindung nun seit dem 1. September hin, weil er an Rust offenbar ein Exempel statuieren will. Wie soll man einem Richter begegnen, der das eigene Studium über die Verhandlung eines Eilantrags stellt und die zuvor angereisten Prozessbeteiligten kurz vor dem vereinbarten Verhandlungsbeginn über seine Abwesenheit informiert? Sich weiter ducken und gängeln lassen, in Anbetracht der eigenen Ohnmacht der Willkür des Richters ausliefern oder aufbegehren und protestieren?
Dem Ungehorsam würde der Vorwurf folgen, er basiere auf dem Anspruch nach Sonderbehandlung – die Nachgiebigkeit bis hin zur Selbstaufgabe den Richter in seiner Allmachtphantasie bestärkt und weitere Anmaßungen zur Folge hat.
Vielleicht ist die Antwort auf diese Frage nicht entscheidend. Vielleicht ist das wesentliche und eigentlich skandalöse, dass sie sich überhaupt stellt.
Marc Springer
Diese Frage stellt sich aktuell dem Anwalt des wegen Mordes angeklagten Farmers Kai Rust, der seine Empörung über die Verschleppung des Kautionsantrags seines Mandanten zu verbergen versucht, um dessen Erfolgsaussichten gegenüber einem dem Verhalten nach voreingenommenen Richter nicht zu gefährden.
Zur Entscheidung steht die Frage, ob der Angeklagte aus gesundheitlichen Gründen eine bedingte Freilassung gegen Kaution verdient hat. Im Normalfall folgt einem solchem Antrag binnen einer Woche ein Urteil. Unter Magistratsrichter Masule Kwizi zieht sich die Beschlussfindung nun seit dem 1. September hin, weil er an Rust offenbar ein Exempel statuieren will. Wie soll man einem Richter begegnen, der das eigene Studium über die Verhandlung eines Eilantrags stellt und die zuvor angereisten Prozessbeteiligten kurz vor dem vereinbarten Verhandlungsbeginn über seine Abwesenheit informiert? Sich weiter ducken und gängeln lassen, in Anbetracht der eigenen Ohnmacht der Willkür des Richters ausliefern oder aufbegehren und protestieren?
Dem Ungehorsam würde der Vorwurf folgen, er basiere auf dem Anspruch nach Sonderbehandlung – die Nachgiebigkeit bis hin zur Selbstaufgabe den Richter in seiner Allmachtphantasie bestärkt und weitere Anmaßungen zur Folge hat.
Vielleicht ist die Antwort auf diese Frage nicht entscheidend. Vielleicht ist das wesentliche und eigentlich skandalöse, dass sie sich überhaupt stellt.
Marc Springer
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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