#aznamnews – Entscheidung über Einsatz von Eurofighter

Sofia (dpa) - Angesichts des Ukraine-Konflikts werden Spanien und die Niederlande einen Teil der Luftüberwachung über dem Nato-Mitgliedstaat Bulgarien übernehmen. Bei dem sogenannten Air Policing über dem südöstliche EU-Land gehe es um separate Einsätze von insgesamt bis zu neun Kampfjets aus den beiden Nato-Ländern. Das einstige Ostblockland Bulgarien verfügt selbst nicht über derartige Kampfflieger, wie Verteidigungsminister Stefan Janew heute in Sofia erläuterte. Die bulgarische Regierung werde über den Einsatz von Spaniens Eurofighter-Jets an diesem Montag entscheiden.

Bulgarien ist seit 2004 Mitglied in dem Verteidigungsbündnis. Das Balkanland ist noch immer mit Kampfjets sowjetischer Bauart ausgerüstet. Am Schwarzen Meer soll es in den vergangenen Jahren Berichten zufolge immer wieder russische Provokationen gegeben haben.

Der bulgarische Staatspräsident Rumen Radew hatte russische Forderungen im Ukraine-Konflikt zum Truppenabzug der Nato aus östlichen Mitgliedstaaten wie etwa Bulgarien am Freitag als „unannehmbar und grundlos“ zurückgewiesen. Der im November 2021 wiedergewählte Radew trat heute mit einer feierlichen Militärparade im Zentrum von Sofia seine zweite fünfjährige Amtszeit an. Der 58 Jahre alte Präsident war früher Luftwaffenchef und Kampfjet-Pilot.

Außerdem hat die Ukraine erneut um deutsche Verteidigungshilfe gebeten und um mehr persönliches Engagement von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Momentan benötige die Ukraine vor allem „dringend 100 000 Helme und Schutzwesten für die Freiwilligen, die sich gerade für die Landwehr melden, um ihre Heimat zusammen mit den Streitkräften zu verteidigen“, sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, dem „Handelsblatt“.

Melnyk hält aber auch an seiner ursprünglichen Forderung nach Waffenlieferungen fest: „Der Ernst der Lage verlangt von der Ampel-Regierung sofortiges Umdenken und Kursänderung in der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine“. Sein Land werde „nicht ruhen, die Bundesregierung und die Opposition zu überzeugen, Defensivwaffen in die Ukraine zu liefern“.

Die Ukraine hatte Deutschland wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Die Bundesregierung hat bisher an ihrem klaren Nein festgehalten. Innerhalb der Ampel-Koalition regten sich aber zuletzt auch Zweifel an der Position.

Hilfe von Deutschland erhofft sich Kiew demzufolge auch für die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland: „Für die Wiederaufnahme des Normandie-Formats wäre es sehr wichtig, dass sich Bundeskanzler Scholz jetzt stark höchstpersönlich dafür einsetzt“, sagte Melnyk. An dem Normandie-Format für eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine, wo von Russland unterstützten Separatisten seit Jahren gegen die ukrainische Regierung kämpfen, sind Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland beteiligt.