Das Kopfzerbrechen der IPC
Analysten äußern sich zum Status der offiziellen Opposition
Analysten sagen, dass alle Augen auf die IPC-Gesetzgeber gerichtet sein werden, um festzustellen, inwieweit es ihnen erlaubt sein wird, ihre Aufgaben unabhängig zu erfüllen.
Von Mathias Haufiku
Windhoek
Die „Independent Patriots for Change“ (IPC) könnten mit Verwaltungs- und Führungsengpässen konfrontiert werden, wenn die Rolle ihres Vorsitzenden Dr. Panduleni Itula und die ihres Parteivorsitzenden in der Nationalversammlung, der den Titel des offiziellen Oppositionsführers tragen wird, nicht klar definiert wird.
Itula sowie der stellvertretende Vorsitzende Trevino Forbes und die nationale Generalsekretärin Christine Aochamus stehen nicht auf der Liste der Partei für die Nationalversammlung, nachdem die Parteimitglieder einen breiten Konsens darüber erzielt haben, dass sie sich auf die Führung der Parteiangelegenheiten konzentrieren sollten.
Dass Itula nicht auf der Liste steht, liegt an der von der IPC seit langem vertretenen Haltung, dass eine doppelte Kandidatur in Namibias politischem System nicht erlaubt sein sollte. Itula kandidierte bei den Präsidentschaftswahlen, wo er hinter der Kandidatin der Swapo, Netumbo Nandi-Ndaitwah, den zweiten Platz belegte.
Da Itula nicht in der Nationalversammlung vertreten ist, bleibt abzuwarten, ob Michael Mwashindange, der den ersten Platz auf der parlamentarischen Liste der Partei einnimmt, die Nachfolge von McHenry Venaani von der Volksdemokratischen Bewegung als Führer der offiziellen Opposition antreten wird.
Die Sekretärin der Nationalversammlung, Lydia Kandetu, hat klargestellt, dass das Amt des Führers der offiziellen Opposition nur von jemandem ausgeübt werden kann, der bereits Mitglied der Nationalversammlung ist.
„Wir mischen uns nicht in die Prozesse ein, die bestimmen, wer ein Abgeordneter wird, wir befassen uns nur mit der amtlichen Liste, die uns von der Wahlkommission Namibias zur Verfügung gestellt wird. Dieses Amt kann nur jemand bekleiden, der ordnungsgemäß als Mitglied der Nationalversammlung vereidigt worden ist“, sagte sie gestern der Namibian Sun.
Der Regierungsexperte Dr. Marius Kudumo sagte, dass die IPC mit administrativen Problemen konfrontiert werden könnte, wenn die Aufgabenzuweisung nicht gut ausgeführt wird. „Wie soll diese Person bei nationalen Veranstaltungen angesprochen werden, wenn sie zwar der Parteivorsitzende im Parlament ist, aber nicht der Parteivorsitzende insgesamt?“ Kudumo erklärte weiter, dass die Entscheidung der Partei, keine Parteibonzen ins Parlament zu schicken, „ein einschränkender Faktor sein könnte“.
Kritiker des Vorstoßes haben davor gewarnt, dass die Entscheidung, ihre Spitzenleute nicht ins Parlament zu schicken, der Partei schaden könnte, während andere die Qualität der angebotenen Kandidaten in Frage gestellt haben. Keiner der 96 Kandidaten der IPC hat jemals im Parlament gesessen.
#NamibiaDecides2024
Der politische Analyst Rui Tyitende sagte, dass das Ausmaß, in dem es den IPC-Gesetzgebern erlaubt wird, unabhängig in der Nationalversammlung zu agieren, den Grad ihres Einflusses bestimmen wird. „Dr. Itula hat diese Arroganz der Macht, mit der er seine Parteimitglieder immer aus der Ferne kontrollieren will. Sie erinnern sich, dass er vor nicht allzu langer Zeit in der Stadt Windhoek IPC-Ratsmitglieder daran gehindert hat, an Ratssitzungen teilzunehmen“, sagte Tyitende. „Diese Art von Handlungen sind kein gutes Zeichen für unsere Demokratie. Wir brauchen Gesetzgeber, die unabhängig denken können“, sagte er.
Windhoek
Die „Independent Patriots for Change“ (IPC) könnten mit Verwaltungs- und Führungsengpässen konfrontiert werden, wenn die Rolle ihres Vorsitzenden Dr. Panduleni Itula und die ihres Parteivorsitzenden in der Nationalversammlung, der den Titel des offiziellen Oppositionsführers tragen wird, nicht klar definiert wird.
Itula sowie der stellvertretende Vorsitzende Trevino Forbes und die nationale Generalsekretärin Christine Aochamus stehen nicht auf der Liste der Partei für die Nationalversammlung, nachdem die Parteimitglieder einen breiten Konsens darüber erzielt haben, dass sie sich auf die Führung der Parteiangelegenheiten konzentrieren sollten.
Dass Itula nicht auf der Liste steht, liegt an der von der IPC seit langem vertretenen Haltung, dass eine doppelte Kandidatur in Namibias politischem System nicht erlaubt sein sollte. Itula kandidierte bei den Präsidentschaftswahlen, wo er hinter der Kandidatin der Swapo, Netumbo Nandi-Ndaitwah, den zweiten Platz belegte.
Da Itula nicht in der Nationalversammlung vertreten ist, bleibt abzuwarten, ob Michael Mwashindange, der den ersten Platz auf der parlamentarischen Liste der Partei einnimmt, die Nachfolge von McHenry Venaani von der Volksdemokratischen Bewegung als Führer der offiziellen Opposition antreten wird.
Die Sekretärin der Nationalversammlung, Lydia Kandetu, hat klargestellt, dass das Amt des Führers der offiziellen Opposition nur von jemandem ausgeübt werden kann, der bereits Mitglied der Nationalversammlung ist.
„Wir mischen uns nicht in die Prozesse ein, die bestimmen, wer ein Abgeordneter wird, wir befassen uns nur mit der amtlichen Liste, die uns von der Wahlkommission Namibias zur Verfügung gestellt wird. Dieses Amt kann nur jemand bekleiden, der ordnungsgemäß als Mitglied der Nationalversammlung vereidigt worden ist“, sagte sie gestern der Namibian Sun.
Der Regierungsexperte Dr. Marius Kudumo sagte, dass die IPC mit administrativen Problemen konfrontiert werden könnte, wenn die Aufgabenzuweisung nicht gut ausgeführt wird. „Wie soll diese Person bei nationalen Veranstaltungen angesprochen werden, wenn sie zwar der Parteivorsitzende im Parlament ist, aber nicht der Parteivorsitzende insgesamt?“ Kudumo erklärte weiter, dass die Entscheidung der Partei, keine Parteibonzen ins Parlament zu schicken, „ein einschränkender Faktor sein könnte“.
Kritiker des Vorstoßes haben davor gewarnt, dass die Entscheidung, ihre Spitzenleute nicht ins Parlament zu schicken, der Partei schaden könnte, während andere die Qualität der angebotenen Kandidaten in Frage gestellt haben. Keiner der 96 Kandidaten der IPC hat jemals im Parlament gesessen.
#NamibiaDecides2024
Der politische Analyst Rui Tyitende sagte, dass das Ausmaß, in dem es den IPC-Gesetzgebern erlaubt wird, unabhängig in der Nationalversammlung zu agieren, den Grad ihres Einflusses bestimmen wird. „Dr. Itula hat diese Arroganz der Macht, mit der er seine Parteimitglieder immer aus der Ferne kontrollieren will. Sie erinnern sich, dass er vor nicht allzu langer Zeit in der Stadt Windhoek IPC-Ratsmitglieder daran gehindert hat, an Ratssitzungen teilzunehmen“, sagte Tyitende. „Diese Art von Handlungen sind kein gutes Zeichen für unsere Demokratie. Wir brauchen Gesetzgeber, die unabhängig denken können“, sagte er.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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