Der BRICS-Vorhang ist gefallen – Was ist mit Applaus?

Bisher waren sie diejenigen, welche immer am Katzentisch saßen, doch mittlerweile schaut die Weltpolitik und -wirtschaft ganz genau hin, Wenn die BRICS-Staaten sich treffen. Die Allianz mit den Gründungsmitgliedern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika hatte auch letzte Woche wieder getagt und ihr Treffen Ende der Woche mit einem doch eher mageren Ergebnis beendet. Nicht zufällig hatte Gastgerber Russland den Termin gewählt, denn zur gleichen Zeit hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) in Washington getagt. Für Putin war es die Große Bühne, die er sich als Gastgeber und isolierter Machthaber wünschte. Damit demonstrierte Russlands Präsident dem Westen, dass er gar nicht so isoliert sei, wie es in den westlichen Medien dargestellt wird.

Dem Bündnis sind Anfang des Jahres noch Ägypten, Äthiopien, der Iran und die Vereinigten Emirate beigetreten. Vor allem der globale Süden fühlt sich von den westlichen Allianzen wie die UN oder eben dieser IWF, welche die Führung der globalen Weltordnung für sich beanspruchen, abgehängt und vernachlässigt. Insgesamt 36 Delegationen waren der Einladung Vladimir Putins zum 16. Gipfel in die russische Hauptstadt der Republik Tatarstan, Kasan gefolgt. Doch viel Zählbares ist allerdings nicht herausgekommen, da die Positionen in bestimmten Punkten auseinanderdriften.

Die Unwichtigkeit der erzielten Einigungen unterstreicht Punkt 20 der Abschlusserklärung, bei dem es um den Erhalt der Großkatzen geht. Die neun Länder der Staatengruppe einigten sich hier auf die Schaffung einer „Internationalen Großkatzen-Allianz“. Erst viel weiter unten geht es um den Angriffskrieg den Putin gegen die Ukraine führt (Punkt 36). Hier wird lediglich darauf verwiesen, dass alle Staaten gemäß der Uno-Charta handeln müssten. Das bedeutet, dass die territoriale Integrität jedes Landes gewahrt sein muss. Eine Aufforderung an Gastgeber Putin, den Ukraine-Krieg zu beenden, sucht man vergebens.

Zu dem für das Staatenbündnis, an dem weitere Länder wie zum Beispiel Algerien, Indonesien oder auch NATO-Mitglied Türkei ihr Interesse bekundet haben, so wichtigen Punkt, dem Dollar und Euro eine gleichgewichtige Währung gegenüber zu stellen, wurden nur schwammige Formulierungen gefunden. Auf insgesamt 43 Seiten ist in 134 Punkten aufgeführt, was den Staaten als wichtig erscheint. Allerdings handelt es sich in den meisten Formulierungen eher um Worthülsen und weniger konkretes. Häufig sind in den Klauseln, bei denen es um die Schaffung einer multipolaren Ordnung und die Verurteilung von „illegalen“ Sanktionen geht, Formulierungen wie „wir sind besorgt“, „wir begrüßen“, „wir freuen uns“, „wir bekräftigen“. So heißt es zum Beispiel, dass Afghanistan ein „unabhängiger, friedlicher Staat, frei von Terroristen‘ werden soll. Diese Forderungen, die von Staatslenkern wie den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko kommen, jemanden der seine politischen Gegner verfolgt, einsperrt und/oder „verschwinden“ lässt, hören sich an wie ein schlechter Witz. Dieser bezeichnet die BRICS-Allianz als „Gemeinschaft der Zukunft“.

Zwar blickt der Westen mittlerweile ganz genau hin, wenn das BRICS-Bündnis einmal jährlich bei wechselndem Gastgeber zusammentrifft, aber durch die Uneinigkeit in Positionen und Erwartungen der verschiedenen Staaten, ist die „Gemeischaft der Zukunft“ noch lange keine Allianz, welche gemeinsam ausformulierte Interessen verfolgt, denn nach der Abreise der Delegierten und deren Ankunft in der Heimat wird doch wieder die eigene Agenda verfolgt, zumeist um sich auch weiterhin an der Macht zu halten.

Was bleibt ist ein Manuskript von aneinandergereiht schwammigen Klauseln mit widersprüchlichen Ideologien – eine Wolke aus Formulierungen. Die globale „De-Dollarisierung“ ist ein kaum erkennbarer Punkt am Horizont, bleibt aber das erklärte Ziel von Putin. Dabei sollte das BRICS-Zahlungssystem der Gegenpol zu Swift sein. Allerdings nimmt Putin das gern in Kauf, denn er hat bekommen was er wollte, eine international beachtete Bühne, die ihm die um ihn in Szene gesetzten Delegierten, meist Autokraten und Diktatoren, geboten haben.

Olaf Mueller