Die AFD im Visier
Potsdamer Treffen radikaler Rechter alarmierend
Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert. Bei einem Treffen von AfD-Politikern mit radikalen und extremen Rechten war die Rückführung der Zuwanderer ein Thema.
Von Deutsche Presse-Agentur, dpa
Berlin
Bei dem Treffen radikal rechter Kreise mit Extremisten und AfD-Funktionären in Potsdam in einer Villa stellte der Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung, der Österreicher Martin Sellner, Konzeptideen zur „Remigration“ vor – also zur Rückführung von Zugewanderten, wie er der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
An dem Potsdamer Treffen teilgenommen hatte von der AfD etwa Roland Hartwig, Berater von Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel, nach Angaben eines Weidel-Sprechers hatte sie aber keine vorherige Kenntnis von Sellners Auftritt, obwohl der in der Einladung angekündigt war. Hartwig habe laut eigener Aussage vorher nicht von der Teilnahme Sellners, dem führenden österreichischen Rechtsextremisten, gewusst. Auch Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund war dabei, wie er Correctiv bestätigte, sowie – nach eigenen Angaben erst später – der Potsdamer AfD-Kreisvorsitzende Tim Krause.
Der AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, bestätigte ebenfalls Correctiv seine Teilnahme an dem Treffen. Er sei jedoch als Privatperson und nicht in seiner Funktion als Abgeordneter für die AfD vor Ort gewesen.
Unter dem Begriff „Remigration“ verstehen Fachleute die Rückfuhr von Menschen, die geflohen oder eingewandert sind, in ihre Herkunftsländer. Sellner schrieb der dpa in einer E-Mail, sein Vorschlag umfasse „nicht nur Abschiebungen, sondern auch Hilfe vor Ort, Leitkultur und Assimilationsdruck“. Er habe eine „Musterstadt“ vorgeschlagen, „die als Sonderwirtschaftszone in Nordafrika gepachtet und organisiert werden könnte“.
Allerdings könnte dieses Treffen jetzt der AFD auf die Füße fallen, denn die eh schon unter Beobachtung stehende Partei muss nun damit rechnen, dass andere Parteien ein Verbot der AFD fordern. Die AfD distanziert sich offiziell von der Gruppierung, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch gewertet wird.
Berlin
Bei dem Treffen radikal rechter Kreise mit Extremisten und AfD-Funktionären in Potsdam in einer Villa stellte der Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung, der Österreicher Martin Sellner, Konzeptideen zur „Remigration“ vor – also zur Rückführung von Zugewanderten, wie er der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
An dem Potsdamer Treffen teilgenommen hatte von der AfD etwa Roland Hartwig, Berater von Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel, nach Angaben eines Weidel-Sprechers hatte sie aber keine vorherige Kenntnis von Sellners Auftritt, obwohl der in der Einladung angekündigt war. Hartwig habe laut eigener Aussage vorher nicht von der Teilnahme Sellners, dem führenden österreichischen Rechtsextremisten, gewusst. Auch Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund war dabei, wie er Correctiv bestätigte, sowie – nach eigenen Angaben erst später – der Potsdamer AfD-Kreisvorsitzende Tim Krause.
Der AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, bestätigte ebenfalls Correctiv seine Teilnahme an dem Treffen. Er sei jedoch als Privatperson und nicht in seiner Funktion als Abgeordneter für die AfD vor Ort gewesen.
Unter dem Begriff „Remigration“ verstehen Fachleute die Rückfuhr von Menschen, die geflohen oder eingewandert sind, in ihre Herkunftsländer. Sellner schrieb der dpa in einer E-Mail, sein Vorschlag umfasse „nicht nur Abschiebungen, sondern auch Hilfe vor Ort, Leitkultur und Assimilationsdruck“. Er habe eine „Musterstadt“ vorgeschlagen, „die als Sonderwirtschaftszone in Nordafrika gepachtet und organisiert werden könnte“.
Allerdings könnte dieses Treffen jetzt der AFD auf die Füße fallen, denn die eh schon unter Beobachtung stehende Partei muss nun damit rechnen, dass andere Parteien ein Verbot der AFD fordern. Die AfD distanziert sich offiziell von der Gruppierung, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch gewertet wird.
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