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ECN führt Proberegistrierung aus

Frank Steffen
Windhoek (bw) – Die Namibische Wahlkommission (ECN) rüstet ihre mobile Wählerregistrierung auf zu einem integrierten System und hat eine Testphase durchgeführt.

Am vorigen Donnerstag und Freitag fand zu diesem Zweck ein Probelauf in Windhoek statt, wie die ECN allerdings erst danach mitteilte. In diesem Jahr wird wieder eine allgemeine Wählerregistrierung durchgeführt, die alle zehn Jahre fällig ist. Zum Jahresende finden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt.

„Die mobile Wählerregistrierung wird erweitert und zum integrierten mobilen System aufgerüstet”, erklärte die ECN am Freitag. Eine erste Scheinregistrierung fand vom 15. bis 17. November des vorigen Jahres in zufällig ausgewählten Orten in fünf Regionen statt. Beide Male wurden die Echtzeitfunktionalität und Benutzerfreundlichkeit des Wählerregistrierungssystems in Vorbereitung auf die allgemeine Wählerregistrierung getestet.

„Das verbesserte System nutzt mobile Technik, um die Wählerregistrierung reaktionsschneller und effizienter zu gestalten und ist ein wichtiger Meilenstein für die Modernisierung und Verbesserung unserer Wahlprozesse”, behauptet die ECN. Dadurch sei auch das Risiko falscher Registrierungen minimiert worden, so die Wahlkommission.

Die ECN will nach einer umfassenden Analyse des zweiten Probelaufs politische Parteien und Organisationen über etwaige technische Herausforderungen informieren. Es wird auch geprüft, ob vor dem tatsächlichen Einsatz bei der allgemeinen Wählerregistrierung weitere Verbesserungen erforderlich sind.

2019 waren 1 358 468 Wähler registriert, doch schritten nur etwa 60,8 Prozent zur Wahl. 2014 und 2019 hatte die Wahlkommission die umstrittenen elektronischen Wahlgeräte (EVM) aus Indien eingesetzt. Dagegen hatten Ende 2019 einige Oppositionsparteien geklagt und am 5. Februar 2020 urteilte Namibias Oberstes Gericht, dass der Einsatz von EVMs ohne Papierausdruck als Beweis der Teilnahme an der Wahl verfassungswidrig sei.

Die ECN muss jetzt entweder ihre EVMs aufrüsten oder neue EVMs anschaffen, die den Papierbeweis ausdrucken, sonst geht es wieder zurück zu den auf Papier gedruckten Stimmzetteln.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-12-26

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