Frankreich in der Sackgasse
Paris (dpa) - Frankreich steckt in einer Sackgasse. Rund acht Wochen und etliche Sondierungsgespräche sind nach der Parlamentswahl vergangen, doch eine neue Regierung ist nicht in Sicht. Die Parteien haben sich zwar teils offen für Zusammenarbeit gezeigt, aber so richtig wagt niemand den Sprung über den eigenen Schatten. Präsident Emmanuel Macron gerät immer weiter unter Druck.
Dass sich die Regierungssuche so schwierig gestaltet, liegt auch daran, dass die Situation in Frankreich ungewohnt ist. Fast immer gab es in den vergangenen Jahrzehnten eine klare Regierungsmehrheit für eines der politischen Lager.
Entsprechend sind Koalitionen nicht Teil der politischen Kultur. Und die Parteien, die im Parlament oft einen Konfrontationskurs fahren, tun sich äußerst schwer mit dem Gedanken, trotz unterschiedlicher Positionen an einem Strang zu ziehen. Das aber wird nötig sein, denn keines der Lager erhielt bei der Wahl eine absolute Mehrheit.
Kern des Anstoßes bei der Regierungssuche ist vor allem die mitunter populistische Linkspartei La France Insoumise (LFI). LFI ist Teil des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire, welches bei der Wahl vorne landete und seitdem auf seinem Regierungsanspruch beharrt. Alle anderen Lager drohen jedoch, eine solche Regierung per Misstrauensvotum zu stürzen - wegen LFI.
Dass sich die Regierungssuche so schwierig gestaltet, liegt auch daran, dass die Situation in Frankreich ungewohnt ist. Fast immer gab es in den vergangenen Jahrzehnten eine klare Regierungsmehrheit für eines der politischen Lager.
Entsprechend sind Koalitionen nicht Teil der politischen Kultur. Und die Parteien, die im Parlament oft einen Konfrontationskurs fahren, tun sich äußerst schwer mit dem Gedanken, trotz unterschiedlicher Positionen an einem Strang zu ziehen. Das aber wird nötig sein, denn keines der Lager erhielt bei der Wahl eine absolute Mehrheit.
Kern des Anstoßes bei der Regierungssuche ist vor allem die mitunter populistische Linkspartei La France Insoumise (LFI). LFI ist Teil des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire, welches bei der Wahl vorne landete und seitdem auf seinem Regierungsanspruch beharrt. Alle anderen Lager drohen jedoch, eine solche Regierung per Misstrauensvotum zu stürzen - wegen LFI.
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Allgemeine Zeitung
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