Information über Korruption

Von Precious Nghituanapo, Swakopmund

Die Antikorruptionskommission (ACC) hat einen Überblick über die laufenden Untersuchungen und Fälle in der Region Erongo gegeben, zu denen unter anderem die Untersuchung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Landvergabe durch traditionelle Behörden und angebliche Verstöße im Bergbausektor gehören. Zu den der ACC gemeldeten und von ihr untersuchten Fällen gehören auch Vorwürfe der betrügerischen Rechnungsstellung und des Missbrauchs bei der Ausstellung von Führerscheinen und nationalen Dokumenten, des Missbrauchs von kommunalen Tankkarten und anderer unregelmäßiger Praktiken in den lokalen Behörden.

Bei einer jährlichen Pressekonferenz in Swakopmund am Montag wies Willem Olivier, leitender Ermittlungsbeamter bei der ACC, auf abgeschlossene Gerichtsverfahren hin, die die Bemühungen der Kommission zur Bekämpfung der Korruption in der Region widerspiegeln.

In einem Fall ging es um Simon Moses, der verurteilt wurde, weil er einen Natis-Beamten bestochen hatte, um einen Führerschein für Fahrschüler auszustellen, was zu einer 24-monatigen Haftstrafe führte, die teilweise zur Bewährung ausgesetzt wurde.

Der zweite Fall betraf Elia Nghipundjwa, der für schuldig befunden wurde, Bestechungsgelder angenommen zu haben, um sich zusätzliche Möglichkeiten zur Seefahrt zu sichern. Er wurde zu einer 24-monatigen Haftstrafe verurteilt, die auf fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde, und erhielt alternativ eine Geldstrafe.

Olivier sagte, dass derzeit 16 Verfahren vor Gericht laufen, die eine Reihe von Korruptionsfällen abdecken, von der Bestechung von Verkehrsbeamten bis hin zum Missbrauch von Regierungsgeldern. Darüber hinaus warten 18 weitere Fälle auf eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft, in denen es unter anderem um angebliche Veruntreuung, gefälschte Unterlagen und den Missbrauch von Mitteln für öffentliche oder Bildungszwecke geht. „Diese Fälle zeigen die allgemeine Art der Korruption, die verschiedene Ebenen der Regierung und des öffentlichen Dienstes betrifft".

Auf die Frage nach prominenten Fällen, die derzeit untersucht werden, sagte Olivier, dass einer der bemerkenswerten Fälle, der untersucht werde, eine prominente Person betreffe, die Olivier als „großen Fisch“ bezeichnete. In dem Fall, der jetzt beim Generaldirektor liegt, gehe es um Vorwürfe im Zusammenhang mit der Gemeinde Walvis Bay, bei denen es sich um Zahlungen in Höhe von über zwei Millionen Dollar handele. „Dieser Fall ist nicht nur wegen des Betrags von Bedeutung, sondern auch wegen der Prominenz der betroffenen Person. Es handelt sich um einen der umfangreichsten Fälle, die wir bisher bearbeitet haben.“ Der Fall betreffe einen Vermögensskandal, in den der Sohn des „großen Fisches“ verwickelt sei, nachdem er angeblich aus Gründen der Selbstbefriedigung gegen die Vorschriften verstoßen habe, so Olivier.

Olivier ging auch auf die aktuelle Redforce-Affäre in Walvis Bay ein. „Im Moment sammeln wir noch Informationen und haben noch keine vollständige Untersuchung eingeleitet. Die Fallakte befindet sich bereits in unserem System. Sobald wir den Bericht fertiggestellt haben, wird er an den Generaldirektor weitergeleitet, um zu entscheiden, ob weitere Ermittlungen gerechtfertigt sind.“ Er fügte hinzu: „Wir benötigen eine ordnungsgemäße Erklärung der Person, die den Fall gemeldet hat, um fortfahren zu können.“

Der ACC-Bericht weist auf das finanzielle Ausmaß der Korruptionsermittlungen und -fälle hin, wobei die Beträge von 2 000 bis über 150 000 N$ reichen. Die beträchtlichen Summen, um die es in diesen Fällen geht, unterstreichen die Notwendigkeit ständiger Wachsamkeit und robuster Mechanismen zur Bekämpfung und Verhinderung von Korruption.