Itula will Staatsoberhaupt werden
IPC-Parteiführer strebt keinen Sitz im Parlament an
Windhoek (bw) - Der Präsident der Independent Patriots for Change (IPC)-Partei, Dr. Panduleni Itula, hofft bei den Wahlen Ende 2024 Namibias viertes Staatsoberhaupt zu werden.
Itula äußerte sich am Mittwochabend in der TV-Sendung „The Evening Review“ des Verlagshauses Namibia Media Holdings (NMH) und erklärte, dass eine doppelte Kandidatur für beide Ämter gegen Namibias Gesetze verstößt.
Sein Ansatz markiert eine deutliche Abkehr von anderen politischen Parteien, deren Präsidenten für die Präsidentschaft kandidierten, aber in der Nationalversammlung landeten. In Namibia wird das Staatsoberhaupt direkt gewählt.
„Wir haben ein Problem mit dem Gleichheitsgrundsatz unserer Verfassung. Menschen müssen gleich behandelt werden. Wenn Sie wie ich als unabhängiger Kandidat antreten und jemand anderes eine politische Partei vertritt, sollten wir gleich behandelt werden“, sagte er.
Itula erklärte, dass die Verfassung es sehr deutlich mache, dass eine Person „aufgrund des Grundsatzes der Gewaltenteilung“ nur entweder der Exekutive, der Judikative oder der Gesetzgebung/Legislative angehören könne. „Als es mir nicht gelang, Präsident dieses schönen Landes zu werden, hatte ich keine Möglichkeit, ins Parlament zu gehen. Warum sollte jemand anderes die Möglichkeit haben, ins Parlament zu gehen?
„In diesem Land herrscht gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verfassung Gewaltenteilung. Sie können nicht danach streben, in die Exekutive zu gehen und Parlamentarier zu werden und auch danach trachten, ein Teil der Justiz zu sein. Es ist nicht möglich." Betonte er. „Tatsächlich sieht unsere Verfassung vor, dass, wenn wir einen Vizepräsidenten aus dem Parlament entfernen lassen, der Vizepräsident diesen Sitz verliert“, sagte er. Kabinettsminister sollten ebenfalls nicht Mitglieder des Parlaments sein, sondern nur von Amts wegen handeln, erklärte Itula.
Der Zahnarzt erhielt 30 Prozent der Stimmen bei den Präsidentschaftswahlen 2019, als er als unabhängiger Kandidat antrat, und war damit die erste Person in Namibia, die dies tat.
Itula äußerte sich am Mittwochabend in der TV-Sendung „The Evening Review“ des Verlagshauses Namibia Media Holdings (NMH) und erklärte, dass eine doppelte Kandidatur für beide Ämter gegen Namibias Gesetze verstößt.
Sein Ansatz markiert eine deutliche Abkehr von anderen politischen Parteien, deren Präsidenten für die Präsidentschaft kandidierten, aber in der Nationalversammlung landeten. In Namibia wird das Staatsoberhaupt direkt gewählt.
„Wir haben ein Problem mit dem Gleichheitsgrundsatz unserer Verfassung. Menschen müssen gleich behandelt werden. Wenn Sie wie ich als unabhängiger Kandidat antreten und jemand anderes eine politische Partei vertritt, sollten wir gleich behandelt werden“, sagte er.
Itula erklärte, dass die Verfassung es sehr deutlich mache, dass eine Person „aufgrund des Grundsatzes der Gewaltenteilung“ nur entweder der Exekutive, der Judikative oder der Gesetzgebung/Legislative angehören könne. „Als es mir nicht gelang, Präsident dieses schönen Landes zu werden, hatte ich keine Möglichkeit, ins Parlament zu gehen. Warum sollte jemand anderes die Möglichkeit haben, ins Parlament zu gehen?
„In diesem Land herrscht gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verfassung Gewaltenteilung. Sie können nicht danach streben, in die Exekutive zu gehen und Parlamentarier zu werden und auch danach trachten, ein Teil der Justiz zu sein. Es ist nicht möglich." Betonte er. „Tatsächlich sieht unsere Verfassung vor, dass, wenn wir einen Vizepräsidenten aus dem Parlament entfernen lassen, der Vizepräsident diesen Sitz verliert“, sagte er. Kabinettsminister sollten ebenfalls nicht Mitglieder des Parlaments sein, sondern nur von Amts wegen handeln, erklärte Itula.
Der Zahnarzt erhielt 30 Prozent der Stimmen bei den Präsidentschaftswahlen 2019, als er als unabhängiger Kandidat antrat, und war damit die erste Person in Namibia, die dies tat.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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