Namibia glänzt als APRM-Mitglied
Historischer Rahmen und Regierungs-Realitäten relativieren scheinbare Mängel
Gemessen an einem fast 20 Jahre alten Rahmen, den das ,,African Peer Review Mechanism" abgesteckt und definiert hat, wird Namibia für seine Regierungsführung hoch gelobt. Doch scheint der Prozess, wie er den AU-Vertretern zur Schau gestellt wurde, nicht ganz der Realität zu entsprechen, wie sie von den Medien und der Zivilgesellschaft wahrgenommen wird.
Von Frank Steffen, Windhoek
Im Januar 2017 wurde bekannt, dass Namibia sich als 36. afrikanisches Land zu dem sogenannten African Peer Review Mechanism (APRM) verpflichten wolle (während eines Treffens in Addis Ababa, Äthiopien). Fünf Jahre später wurde Namibia nun ein glühendes Zeugnis ausgestellt: ,,Namibia muss für seine vollständige Umsetzung des APRM-Programms und für gute Regierungsführung gelobt werden. Von 2017 bis 2018 schloss Namibia Pläne zur Umsetzung des APRMs ab und bis November 2019 wurden alle nationalen APRM-Strukturen eingeführt, einschließlich des nationalen APRM-Sekretariats.”
Das folgt einer Bewertung , die vom 25. Oktober bis 10. November 2021 in Windhoek vorgenommen worden war. Der ehemalige tansanische UN-Botschafter und Vorsitzender des APRM-Gremiums bedeutender Persönlichkeiten, Ombeni Sefue, war leitendes Gremiumsmitglied für Namibia und leitete ein 18-köpfiges Überprüfungs-Team, bestehend aus Governance-Experten aus elf afrikanischen Ländern.
Diese gegenseitige Begutachtung der afrikanischen Staaten ist eine Initiative der Afrikanischen Union (AU), seine 55 Mitgliedsländer zu animieren, den politischen Gestaltungsprozess für nichtstaatliche Akteure und normale Bürger zu öffnen. Laut den Regeln des APRM müssen diese nämlich konsultiert werden, insbesondere während des Prozesses und der Erstellung des Berichts der Landesselbstbewertung (Country Self-Assessment Report, CSAR). Desto erstaunlicher scheint das AU-Ergebnis, denn die meisten Organisationen aus der Zivilgesellschaft wussten scheinbar erst von dieser Selbstbewertung, nachdem die Presse ab Ende Oktober 2021 über die anstehende APRM-Übung berichtete – und die Presse wurde erst über den Prozess informiert, als dieser bereits begonnen hatte.
Laut dem APRM-Bericht wurden im Falle Namibias ,,der historische Rahmen und die Realitäten der Regierungsführung im Lande mit Acht auf den historischen Hintergrund” berücksichtigt und zusammengefasst. Die vier Themenbereiche i) Demokratische und politische Regierungsführung; ii) Wirtschaftsverwaltung und Regierungsgewalt; iii) Unternehmensführung; und iv) Sozioökonomische Entwicklung standen im Vordergrund. Gemäß Bericht entspricht dieser Ansatz der Abuja-Erklärung (Nigeria) aus dem Jahre 2003 (also vor knapp 20 Jahren). In nachfolgenden Berichten wird die AZ in der kommenden Woche näher auf diese Themen eingehen.
Im Rahmen einer virtuellen Zusammenkunft der APRM-Mitgliedsländer am 4. Februar wurde indessen der Namibier Mathew //Gowaseb zum neuen Mitglied des APRM-Gremiums bedeutender Persönlichkeiten ernannt. Das Gremium übt die Aufsicht über den APRM-Prozess aus mit dem Ziel die Unabhängigkeit, Professionalität und Glaubwürdigkeit des Prozesses sicherzustellen. Es beaufsichtigt auch die Auswahl und Ernennung des Landes-Prüfungsteams. //Gowaseb wird die nächsten vier Jahre auf dem Gremium dienen.
Im Januar 2017 wurde bekannt, dass Namibia sich als 36. afrikanisches Land zu dem sogenannten African Peer Review Mechanism (APRM) verpflichten wolle (während eines Treffens in Addis Ababa, Äthiopien). Fünf Jahre später wurde Namibia nun ein glühendes Zeugnis ausgestellt: ,,Namibia muss für seine vollständige Umsetzung des APRM-Programms und für gute Regierungsführung gelobt werden. Von 2017 bis 2018 schloss Namibia Pläne zur Umsetzung des APRMs ab und bis November 2019 wurden alle nationalen APRM-Strukturen eingeführt, einschließlich des nationalen APRM-Sekretariats.”
Das folgt einer Bewertung , die vom 25. Oktober bis 10. November 2021 in Windhoek vorgenommen worden war. Der ehemalige tansanische UN-Botschafter und Vorsitzender des APRM-Gremiums bedeutender Persönlichkeiten, Ombeni Sefue, war leitendes Gremiumsmitglied für Namibia und leitete ein 18-köpfiges Überprüfungs-Team, bestehend aus Governance-Experten aus elf afrikanischen Ländern.
Diese gegenseitige Begutachtung der afrikanischen Staaten ist eine Initiative der Afrikanischen Union (AU), seine 55 Mitgliedsländer zu animieren, den politischen Gestaltungsprozess für nichtstaatliche Akteure und normale Bürger zu öffnen. Laut den Regeln des APRM müssen diese nämlich konsultiert werden, insbesondere während des Prozesses und der Erstellung des Berichts der Landesselbstbewertung (Country Self-Assessment Report, CSAR). Desto erstaunlicher scheint das AU-Ergebnis, denn die meisten Organisationen aus der Zivilgesellschaft wussten scheinbar erst von dieser Selbstbewertung, nachdem die Presse ab Ende Oktober 2021 über die anstehende APRM-Übung berichtete – und die Presse wurde erst über den Prozess informiert, als dieser bereits begonnen hatte.
Laut dem APRM-Bericht wurden im Falle Namibias ,,der historische Rahmen und die Realitäten der Regierungsführung im Lande mit Acht auf den historischen Hintergrund” berücksichtigt und zusammengefasst. Die vier Themenbereiche i) Demokratische und politische Regierungsführung; ii) Wirtschaftsverwaltung und Regierungsgewalt; iii) Unternehmensführung; und iv) Sozioökonomische Entwicklung standen im Vordergrund. Gemäß Bericht entspricht dieser Ansatz der Abuja-Erklärung (Nigeria) aus dem Jahre 2003 (also vor knapp 20 Jahren). In nachfolgenden Berichten wird die AZ in der kommenden Woche näher auf diese Themen eingehen.
Im Rahmen einer virtuellen Zusammenkunft der APRM-Mitgliedsländer am 4. Februar wurde indessen der Namibier Mathew //Gowaseb zum neuen Mitglied des APRM-Gremiums bedeutender Persönlichkeiten ernannt. Das Gremium übt die Aufsicht über den APRM-Prozess aus mit dem Ziel die Unabhängigkeit, Professionalität und Glaubwürdigkeit des Prozesses sicherzustellen. Es beaufsichtigt auch die Auswahl und Ernennung des Landes-Prüfungsteams. //Gowaseb wird die nächsten vier Jahre auf dem Gremium dienen.
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Allgemeine Zeitung
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