Wahlkommission für Versagen blamiert

Von Mathias Haufiku

(Bearbeitet von S. Noechel)

Windhoek

Das jüngste Scheitern mehrerer unabhängiger Kandidaten, einen Platz auf dem Wahlzettel für die anstehenden November-Wahlen zu sichern, hat eine Debatte darüber entfacht, ob das Phänomen der unabhängigen Kandidaten in der namibischen Politik sein Ende erreicht hat. Etwa zehn Namibier hatten zunächst angekündigt, bei den kommenden Präsidentschaftswahlen anzutreten, doch am Tag der Nominierungen reichten nur drei Kandidaten ihre Anträge ein: Ally Angula, Elsie Chen und Jeremiah Kaambo. Trotz dieser Bemühungen schafften auch sie es nicht auf den Wahlzettel, da sie die erforderlichen 7 000 Unterschriften landesweit nicht sammeln konnten.

Der Trend zu unabhängigen Kandidaturen nahm erstmals bei den nationalen Wahlen in 2019 Fahrt auf, als der damalige unzufriedene Swapo-Anhänger Dr. Panduleni Itula Geschichte schrieb und als erster unabhängiger Präsidentschaftskandidat antrat. Itula erhielt 242 657 der 826 198 abgegebenen Stimmen und landete als Zweitplatzierter hinter Dr. Hage Geingob. Damit überholte er die meisten anderen Kandidaten, die über ein Parteiticket antraten. Aufgrund der Dominanz der Swapo seit der Unabhängigkeit profitieren ihre Präsidentschaftskandidaten weiterhin von den Vorteilen eines Parteitickets.

Analysten betonen, dass unabhängige Kandidaten ihre Strategien überdenken und die Gründe untersuchen müssen, warum sie Schwierigkeiten haben, die Mindestanforderungen für einen Platz auf dem Wahlzettel zu erfüllen. Kritiker werfen unabhängigen Kandidaten auch vor, ihre Absichten anzukündigen, ohne sicherzustellen, dass sie die festgelegten Anforderungen erfüllen.

Kritik an der Wahlkommission (ECN)

In ihrer Verteidigung haben unabhängige Kandidaten der namibischen Wahlkommission (ECN) die Schuld für ihr Scheitern gegeben und auf mehrere administrative und systemische Herausforderungen während ihrer sehr kurzen Reise unterwegs ins Präsidialamt hingewiesen. Angula behauptet, das „fehlerhafte System“ der ECN habe ihre Abgabe der erforderlichen Unterschriften verzögert. Kaambo warf der ECN vor, die Regeln in letzter Minute geändert zu haben, um sicherzustellen, dass „alle drei Außenseiter-Kandidaten vom Wahlzettel im November ausgeschlossen wurden.“

„Die Regel lautet 500 Unterschriften aus 7 der 14 namibischen Regionen, und die Freiwilligen haben hart gearbeitet, um diese zu sammeln. Aber die ECN änderte diese Regel in letzter Minute, sodass 500 Unterschriften aus allen 14 Regionen erforderlich wurden – was die Arbeit verdoppelte,“ behauptete er. Kaambo kritisierte auch das unfaire Ungleichgewicht zwischen politischen Parteien und unabhängigen Kandidaten hinsichtlich der regionalen Anforderungen. „Dies ist eine Ungleichheit, die nicht im öffentlichen Interesse Namibias liegt. Tatsächlich untergräbt sie das Interesse des Landes,“ beklagte er. Solche Ungleichheiten, so Kaambo, sollten dazu führen, dass die ECN unabhängige Kandidaten für ihre Kosten entschädigt.

Ein steiniger Weg

Der Politikanalyst Ndumba Kamwanyah beschreibt die Herausforderung für unabhängige Kandidaten als „hohe Hürde.“ Kamwanyah betont, dass es Präsidentschaftskandidaten mit einem Parteiticket im Vergleich zu unabhängigen Kandidaten einfacher haben. Er fügte hinzu, dass unabhängige Kandidaten diesmal nicht über die starke finanzielle und politische Unterstützung wie Itula im Jahr 2019 verfügten.

„Itula hatte Charisma und bereitete sich gründlich vor, indem er die meisten Teile des Landes besuchte, noch bevor er seine Absicht bekannt gab, als unabhängiger Kandidat anzutreten,“ sagte er. Während einige der jüngsten Rückschlag als das Ende einer Ära für unabhängige Kandidaturen betrachten, ist Kamwanyah optimistisch: „Es wurde ein Weg eröffnet, damit sich einige Personen auf 2029 vorbereiten. Erfolgreiche unabhängige Kandidaten könnten bei den Regional- und Lokalwahlen im nächsten Jahr vermehrt vertreten sein,“ fügte er hinzu.