Wer soll folgen?

Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) haben eine Nachfolgedebatte ausgelöst. Mehrere Politiker sprachen sich für eine möglichst rasche Klärung der Personalie aus.

Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht. Fragen von Journalisten nach den Berichten über Lambrechts Rücktritt wurden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.

„Auch mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr“, kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz am Samstag in Weimar. Aus seiner Sicht wäre gut, wenn das, was an Gerüchten durch die Medien gehe, mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen würde. Auch sollte die Bundeswehr wieder jemanden als Minister oder Ministerin erhalten, der dieser Aufgabe gewachsen sei, sagte der Oppositionsführer. Lambrecht sei „von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen“.

Die Frage, ob bei einer Neubesetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums zwingend die Parität - jeweils die Hälfte der Kabinettsposten ist mit Männern, beziehungsweise Frauen besetzt - gewahrt bleiben müsse, beantwortete die Grünen-Verteidigungspolitikerin Nanni mit „Nein“. Es sei etwas Anderes, dieses Ziel bei der Regierungsbildung zu formulieren und dann auch zu verwirklichen als in der aktuellen Situation deshalb bestimmte Optionen von vornherein auszuschließen.

„Der Bundeskanzler sollte das für Deutschlands Sicherheit wichtige Verteidigungsministerium nicht unter paritätischen Gesichtspunkten nach Geschlechtern, sondern nur nach Kompetenz besetzen“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der „Bild am Sonntag“. „Nach vier schwachen Ministerinnen und Ministern hat die Bundeswehr endlich jemanden verdient, der oder die etwas von der Sache versteht.“

Wer sind die Kandidaten?

Zu den männlichen SPD-Politikern, die als mögliche Nachfolger gehandelt werden, gehören etwa Co-Parteichef Lars Klingbeil und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ein Ressortwechsel von Heil würde zwar noch eine Veränderung im Kabinett nach sich ziehen. Dass es zu einer größeren Kabinettsumbildung kommt, bei der auch die bisherige Aufteilung der Ressorts unter den drei Ampel-Parteien angetastet wird, gilt aber als unwahrscheinlich.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte der „Rheinischen Post“, ein Rücktritt wäre konsequent, „weil Verteidigungsministerin Lambrecht nie im Amt angekommen ist, seit sie im Dezember 2021 Ministerin wurde“.

Parteichef der Linken Martin Schirdewan und Co-Parteichefin Janine Wissler sprachen sich noch einmal ausdrücklich gegen Panzerlieferungen an die Ukraine und für Friedensverhandlungen aus. Ein Eintreten für Diplomatie bedeute keine Parteinahme für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zu Lambrecht sagte Wissler, die Verteidigungsministerin habe unglücklich agiert. Doch seien die Anschaffung bewaffneter Drohnen und atomwaffenfähiger Kampfjets aus Sicht der Linken problematischer als das viel kritisierte Silvester-Video der Ministerin, sagte Wissler.

Lambrecht hatte in dem an einer Berliner Kreuzung aufgenommenen Video vor der Geräuschkulisse des Silvester-Feuerwerks über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Das war vor allem in sozialen Medien als unpassend kritisiert worden. Auch die Spekulationen über ihren Rücktritt waren unter Twitter-Nutzern in Deutschland am Samstag zeitweise das am meisten diskutierte Thema.